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Neukirchen-Vluyn
Vluyner Platz: Knatsch nach Kostenexplosion

Neukirchen-Vluyn. Der Umbau des Platzes hat 990.000 Euro gekostet, geplant waren 620.000. Die Stadtverwaltung steht in der Kritik der Ratsfraktionen. Sie fühlen sich übergangen und schlecht informiert. Von Josef Pogorzalek

Die unerwartet hohen Kosten für den Umbau des Vluyner Platzes - fast eine Million Euro - haben zu einem Nachspiel im Rat geführt. Das fand allerdings ohne Publikum in nichtöffentlicher Sitzung am Mittwochabend statt. Auf Beschluss der Ratsfraktionen veröffentlichte die Stadtverwaltung gestern allerdings eine Pressemitteilung dazu. "Der Rat kritisierte in seiner Sitzung die Informationspolitik hinsichtlich der Kostenentwicklung und die teils ausgebliebene Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes", hieß es darin. Und weiter: "Als Resultat dieser Kritik wurde vereinbart, dass die Verwaltung eine Aktualisierung der aus den Jahren 1981 und 1992 stammenden Rechnungsprüfungsordnung vorbereitet, um eine möglichst transparente Kommunikation der Kostenentwicklung derartiger Baumaßnahmen zu gewährleisten. Bis dahin werden Investitionsbeschlüsse dem Rechnungsprüfungsamt vorgelegt, welches die Politik über das Ergebnis seiner Prüfungen informiert. Zudem wird ein Controlling eingeführt."

Das ist eine freundliche Umschreibung für heftigsten Unmut über das Gebaren der von Bürgermeister Harald Lenßen angeführten Verwaltung, die künftig an die kurze Leine genommen werden soll. Tatsächlich soll es in der Sitzung sogar einen Antrag gegeben haben, Lenßen eine Rüge zu erteilen.

Anfang April war der Vluyner Platz nach einjähriger Bauzeit wieder eröffnet worden. Einige Wochen später präsentierte die Stadtverwaltung im Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss die Endrechnung: Statt der vor zwei Jahren im Rat beschlossenen 620.000 kostete der Platzumbau 990.000 Euro. "Diese Entwicklung war teils einigen beschlossenen Änderungen im Laufe der Baumaßnahme geschuldet, die sich aus der Bürgerbeteiligung ergeben haben und von der ursprünglichen Planung abwichen", heißt es in der gestrigen Pressemitteilung. Auf jeden Fall kam die Kostensteigerung für die Fraktionen überraschend. Zudem stellte sich die Frage, ob die erhöhten Ausgaben nicht durch den Rat hätten beschlossen werden müssen. Und die Begründungen, die die Verwaltung im Bauausschuss gab, klangen teils hilflos: Durch die Personalfluktuation im technischen Dezernat und in der Amtsleitung des Tiefbauamtes sei die Kostensteigerung nicht erkannt worden, hieß es.

"Mittlerweile ist die Verwaltung ganz gut aufgestellt", sagte gestern Elke Buttkereit, SPD-Fraktion. "Das muss jetzt besser werden." Die nun im Rat verabredeten Maßnahmen sollen verhindern, dass es künftig zu ähnlichen Informationsdefiziten kommt. Zumal im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts für Neukirchen eine Reihe von Bauprojekten bevorstehen.

Die Fraktion der Bündnisgrünen zeigte sich gestern "zutiefst beunruhigt, wie in Teilen der Verwaltung entgegen üblicher Art und Weise, ohne umfängliche Einbeziehung der Politik, ohne ausreichende politische Beschlüsse und bei anscheinend ungenügendem internen Controlling, gearbeitet wurde". Fraktionschef Christian Esser warf der Verwaltung eine "unzureichende Planung und eine daran angelehnte, zu niedrige Kostenschätzung" vor. "Wir erwarten, dass Herr Lenßen im Rahmen seiner Zuständigkeit als Verwaltungschef, neben den in der Ratssitzung beschlossenen Maßnahmen, den Vorgang lückenlos aufklärt und weitere interne Schritte einleitet, die die Wiederholung eines solchen Vorgangs ausschließen. Die im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes von fast allen Fraktionen getragenen Einschnitte bei städtischen Leistungen im freiwilligen Bereich, sowie die Steuer- und Gebührenerhöhungen sind dem Bürger unter diesen Umständen nicht vermittelbar."

Quelle: RP
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