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Neuss
Abriss der Münsterschule steht kurz bevor

Neuss. Oberverwaltungsgericht hält Abbruchgenehmigung für rechtmäßig. Areal keine Museums-Alternative. Von Christoph Kleinau

Bürgermeister Reiner Breuer geht davon aus, dass in relativ kurzer Zeit die Abrissbirne vor der ehemaligen Münsterschule hängen wird. Grund für seinen Optimismus sind zwei gerichtliche Urteile, die die Klagen gegen die Abbruch- und die Baugenehmigung betreffen. Die Entscheidungen in den Hauptverfahren stehen zwar noch aus, doch lassen die Entscheidungen eine klare Tendenz erkennen. Denn das Verwaltungsgericht sah erstinstanzlich in beiden Fällen keinen Grund, einen einstweiligen Rechtsschutz zu gewähren, der die aufschiebende Wirkung entfalten würde. Begründung: Die Genehmigungen wurden rechtmäßig erteilt. Im Fall der Abbruchgenehmigung hat das Oberverwaltungsgericht Münster sogar letztinstanzlich auch die Beschwerde gegen diese Entscheidung als unbegründet zurückgewiesen. Ob die Kammer das auch im Fall der Baugenehmigung so sieht, wird sich schon in den nächsten Tagen entscheiden.

Wäre das der Fall, könnte der Investor Bouwfonds, der auf dem Areal am Quirinus-Münster Wohnhäuser errichten will, sogar mit dem Bau beginnen. In dem Fall ginge er allerdings das Risiko ein, bei einer Niederlage im Hauptverfahren alle bis dahin geleisteten Bauarbeiten rückgängig machen zu müssen.

Als möglicher Alternativstandort für ein Museum kommt das Areal allerdings nicht in Frage, stellte Breuer klar. Der Eigentumsübergang an den Investor hat zwar noch nicht stattgefunden, ergänzte Andreas Galland vom Amt für Bauverwaltung, doch hätte die Stadt keine Möglichkeit, sich von dem Bauvertrag zu lösen. Denn, so Galland: "Der Investor erfüllt alle vertragliche Verpflichtungen." Er wusste auch, dass der Investor nach dem OVG-Urteil im Verfahren gegen die Abbruchgenehmigung den Ausgang des Hauptsacheverfahrens nicht abwarten werde.

Die Klagen sind vor allem von Hafenanrainern angestrengt worden, mit denen Breuer nach den jüngsten Urteilen erneut das Gespräch suchte. Man habe ihn mit der Aussage entlassen, sagte er, dass die Kläger ihre Interessen weiter vor Gericht wahrnehmen werden.

Quelle: NGZ
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