Neuss Breuer: Museum-Anbau nicht entscheidungsreif
Neuss · Quer durch alle Fraktionen ist zwischen Kritikern und Befürwortern einer Erweiterung nicht zu vermitteln. Jetzt wird frei abgestimmt.
Das Thema Erweiterung des Clemens-Sels-Museums spaltet die Fraktionen. Weil sich Befürworter und Kritiker selbst nach langer Diskussion auf keine gemeinsame Position einigen konnten, entband Arno Jansen, Vorsitzender der SPD-Fraktion, schließlich am Montagabend die 18 Stadtverordneten der SPD vom Fraktionszwang. "Eine absolute Ausnahme", betont Jansen. Er kann sich nicht erinnern, dass es das schon einmal gab, doch jetzt werden CDU, Grüne und FDP am Freitag im Rat genauso verfahren. Damit ist die Entscheidung, ob die Stadt eine als Schenkung angebotene Jugendstil-Sammlung annehmen und das Museum dafür erweitern wird, völlig offen.
Allein die zweiköpfige AfD-Fraktion steht grundsätzlich hinter dem Projekt, das Günter Weinert als "dringende Notwendigkeit für Neuss" bezeichnet. Die gleichgroße Fraktion von UWG und BIG-Partei ist genauso grundsätzlich dagegen. "Ein Luxusprojekt", sagt Carsten Thiel. Roland Sperling, Fraktionsvorsitzender von "Die Linke" und seine beiden Fraktionskollegen werden - auch ohne Fraktionszwang - wohl eher im Lager der Befürworter zu finden sein, denn Sperling ist überzeugt: "Damit kann Neuss in die Spitzenliga der Museumslandschaft aufrücken."
So eindeutig hatten das fraktionsübergreifend auch die Stadtverordneten gesehen, die sich im Kulturausschuss vergangene Woche für die Annahme der Schenkung und die größte der drei vorgeschlagenen Varianten zur Museums-Erweiterung ausgesprochen hatten. Doch ihre Begeisterung konnte sich in den Fraktionen nicht gegen die kritischen Stimmen durchsetzen. "Wir bekommen Kritiker und Befürworter nicht unter einen Hut", fasst Michael Klinkicht das Diskussionsergebnis bei den Grünen zusammen.
Diese kritischen Stimmen kann Bürgermeister Reiner Breuer verstehen. Er teilte gestern am Abend mit, dass er nach gegenwärtigem Stand der Dinge und angesichts der Tatsachen, die noch am Morgen im Verwaltungsvorstand zusammengetragen wurden, dem Rat die Annahme der Schenkung nicht empfehlen kann. Das Angebot der Schenkung dürfe man sicher als Kompliment an die Stadt auffassen, sagte er, aber für eine seriöse und fundierte Entscheidung seien noch zu viele Fragen offen. So sei die Finanzierung nicht gesichert und von der Politik auch kein Deckungsvorschlag gemacht worden, sagte Breuer. Zudem sei die Bebaubarkeit des Grundstücks nicht hinreichend geprüft. Und auch der Schenkungsvertrag, den man ihm als rechtlich geprüft vorgelegt habe, werfe noch Fragen auf. "Ich will das Thema nicht kaputtrede", sagt Breuer, der nach einem Weg sucht, "wie man die Sache heilen kann, ohne den Schenker zu verschrecken". Der nämlich drängt auf eine Entscheidung.
Sollte am Freitag doch über die Schenkung entschieden werden, wird Arno Jansen namens der SPD geheime Abstimmung beantragen. Dieser Vorschlag wird fast durchgängig begrüßt, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. So glaubt Helga Koenemann (CDU), "dass das Projekt so eine wirkliche Chance hat". Denn sie vermutet in den Reihen der 29 CDU-Stadtverordneten etliche, die eine Meinung haben, die sie aber nicht äußern wollen.
Michael Klinkicht hätte es gerne gesehen, wenn seine Grünen zu einer Mehrheitsentscheidung gefunden hätten, die er aber nicht mit Macht herbeiführen wollte. Er hätte gerne offen abgestimmt: "Sollen die Leute doch Farbe bekennen."
Der Grundsatzentscheidung zur Annahme könnten im Falle eines positiven Votums weitere geheime Abstimmungen folgen. Denn ob die große Anbau-Variante kommt, ist für Manfred Bodewig und die FDP noch nicht abgemacht. Auch diese Frage spaltet die Fraktionen.
