Neuss Breuer (SPD) will Bürgermeister werden
Neuss · Sozialer Zusammenhalt in den Quartieren, Mobilität der Zukunft, bezahlbarer Wohnraum - das sind die Themen, die ganz oben auf der Liste von Reiner Breuer MdL stehen, wenn er Bürgermeisterkandidat seiner Partei werden sollte.
Die SPD-Fraktion ging in Klausur, um die ersten Monate Ratsarbeit nach der Kommunalwahl zu bilanzieren und sich besser kennenzulernen. Zurück kam sie gestern mit einem Bürgermeisterkandidaten. Denn Reiner Breuer (45) nutzte die Gelegenheit, alle Entscheidungsträger von Partei und Fraktion in einem Weseler Hotel vereint zu sehen, um öffentlich zu machen, was jeder politisch interessierte Neusser zumindest vermuten musste: Breuer will Bürgermeister der Stadt Neuss werden und steht seiner Partei als Kandidat bei der Wahl im kommenden September zur Verfügung.
"Neuss zuerst!": Mit dieser Losung in seiner förmlichen Bewerbung an den Parteivorstand macht der Landtagsabgeordnete Breuer deutlich, wie er seine Prioritäten setzt. Alle landespolitischen Ambitionen stehen hinter der Chance zurück, Bürgermeister in Neuss zu werden. Gegenüber Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hatte Breuer das schon am 14. Oktober erklärt, also lange bevor feststand, wer auf der Seite der CDU sein Gegenkandidat werden wird. Und Breuer macht klar: Ein Wahlsieg in Neuss - und er ist die längste Zeit Landtagsabgeordneter gewesen.
Die Bürgermeisterwahl ist aus Sicht des Juristen Breuer mit der Ratswahl nicht zu vergleichen. Das gilt auch für die Themen. Ein wesentliches Ziel für ihn als Bürgermeister und oberster Dienstherr wäre daher, das Vertrauen der Neusser in ihre Stadtverwaltung wiederherzustellen. Das hat durch Korruptionsfälle im Rathaus und den amtierenden Bürgermeister Napp, dem "Vetternwirtschaft" vorgeworfen wird, sehr gelitten, sagt Breuer. "Wir brauchen Transparenz und klare Regeln", sagt er Richtung Kernverwaltung und fügt an die Adresse der Wähler gerichtet an: "Und wir brauchen einen Neuanfang, eine neue politische Kultur."
Inhaltlich kann Breuer zum Teil auf das Programm zurückgreifen, das er für seine erste Bürgermeister-Kandidatur 2009 formuliert hatte. Denn Kernthemen wie die Stärkung der Innenstadt bedürfen nach wie vor großer Anstrengungen. So will Breuer das Thema Immobilienstandortgemeinschaften wieder aufrufen, nachdem ein erster Vorstoß im Marienviertel knapp gescheitert war. Ein Landesgesetz, an dem er mitgearbeitet hat, macht es künftig einfacher, die Akteure in einem definierten Quartier auf ein gemeinsames Handeln festzulegen, sagt er.
Neuss: Nickel ist Bürgermeister-Kandidat der CDU
Beuer steht aber auch auf der Basis des Kommunalwahlprogramms 2014 der SPD, das er - damals schon 15 Jahre Fraktionsvorsitzender - mit erarbeitet hat. Ganz oben: Themen wie Sozialer Zusammenhalt in den Quartieren, Mobilität der Zukunft, bezahlbarer Wohnraum. Als planungs- und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion habe er gerade auf diesem Feld der Stadtentwicklung noch mehr Wissen und Kompetenzen erworben, sagt Breuer. Und als stellvertretender Bürgermeister höre er immer wieder, wie wichtig den Bürgern gerade diese Themen sind.
Wahlkämpfe hat Breuer schon einige geführt. Nach dem Triumph des Jahres 2012, als er das Neusser Landtagsmandat erringen konnte, war schon der Kommunalwahlkampf 2014 sehr auf seine Person zugeschnitten. Auch das war - wie sein Wechsel auf das repräsentative Amt des stellvertretenden Bürgermeisters im Juli - ein Hinweis, dass die SPD bei der Bürgermeisterwahl auf Reiner Breuer zählt. Der wollte am Wochenende mit seiner Erklärung "Klarheit nach innen und außen schaffen" und ein Zeichen setzen, dass es Alternativen zum CDU-Bürgermeisterkandidaten Thomas Nickel gibt. Nominiert aber ist Breuer noch nicht. Das soll beim politischen Aschermittwoch geschehen.
