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Neuss
CDU kündigt ihre Mitarbeit im Ältestenrat auf

Neuss: CDU kündigt ihre Mitarbeit im Ältestenrat auf
Hält vom Ältestenrat derzeit wenig: Helga Koenemann. FOTO: woi
Neuss. Den Unwillen über die zusätzlichen Sitzungen des Ältestenrates hatte die CDU-Fraktionsvorsitzende Helga Koenemann schon artikuliert, jetzt lässt sie Taten folgen: Mit Zustimmung und durch Beschluss der Fraktion bestärkt, wird sie künftig an Beratungen dieses Gremiums nicht mehr teilnehmen. Von Christoph Kleinau

Sie hätte es am Montag Bürgermeister Reiner Breuer auch so eröffnet, aber der hatte von sich aus schon am Freitag die geplante Sitzung abgesagt. Er habe, so sagt Breuer mit Blick auf die Tagesordnung der Sitzungen in dieser Woche, "keine Notwendigkeit der Beratung gesehen".

Die CDU sah diese schon, allerdings intern. Bei einer Klausurtagung am Samstag, der bald ein Abstimmungsgipfel mit dem Koalitionspartner "Bündnis 90/Die Grünen" folgen wird, ging es um Themen wie sozialer Wohnungsbau, die Entwicklung des Hammfeldes, die Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege oder die geplante Erweiterung des Museums, die am Mittwoch den Finanzausschuss beschäftigen wird. "In dem Punkt sind wir noch nicht entschieden", sagt Koenemann.

Sie wird von der Arbeit der Fraktion dem CDU-Stadtverband im April auf der turnusmäßigen Mitgliederversammlung berichten. Die Idee, diesen Bericht in die morgige außerordentliche Sitzung des CDU-Stadtverbandes aufzunehmen, wurde fallen gelassen. Morgen soll es ab 19.30 Uhr im Marienhaus vor allem um das Reformkonzept "Zukunft 2020" der Neusser CDU gehen und den Termin für Neuwahlen gehen.

Den Schritt der CDU-Fraktionsvorsitzenden in Sachen Ältestenrat kann Koalitionspartner Michael Klinkicht (Grüne) zumindest verstehen. "Ich hatte auch den Eindruck, dass da nichts Weltbewegendes vorgetragen wurde", sagte er über diese Runde der Fraktionsvorsitzenden, die der Bürgermeister durch regelmäßige Information in ihrer Bedeutung aufwerten wollte. Ob Klinkicht den Schritt nachvollzieht, lässt er offen. Er wolle sich nicht ohne Not von Informationen abschneiden.

Auch Manfred Bodewig (FDP) ging aus dem Ältestenrat immer "ohne berauschendes Plus an Informationen" und fand die Konstruktion des Gremiums unglücklich. Nun fragt er, "ob es nach der offiziellen Absage der CDU Sinn macht, diese Termine noch wahrzunehmen".

Quelle: NGZ
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