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Neuss
"Comenius"-Eltern prüfen Bürgerbegehren

Neuss: "Comenius"-Eltern prüfen Bürgerbegehren
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Neuss. SPD unterstützt die Schulgemeinde, die noch nicht aufgesteckt hat. CDU verteidigt ihre Haltung mit dem Argument Schulvielfalt. Von Andreas Buchbauer und Christoph Kleinau

Die Worte sind deutlich: "Lächerlich", "Hinhaltetaktik", "Zeitschinderei". Wer mit Eltern von Schülern der Comenius-Schule spricht, spürt den Frust - insbesondere gegenüber der CDU. Dass die Umwandlung der Sekundar- in eine Gesamtschule letztlich an der schwarz-grünen Koalition und der FDP im Stadtrat gescheitert ist, sorgt für Unmut. "Wir überlegen, ob wir es noch einmal mit einem Bürgerbegehren versuchen", sagt die Schulpflegschaftsvorsitzende Silke Welter. "Die Comenius-Schule ist eine gute Schule mit guten Lehrern und einem guten sozialen Miteinander - nur hat sie die falsche Schulform."

Noch haben die Eltern ihren Kampf nicht aufgegeben. Aber sie wissen auch: Die Zeit für ein Bürgerbegehren ist knapp - und es wäre eine Herkulesaufgabe. Denn das Zeitfenster ist bereits halb geschlossen. "Wenn die Bezirksregierung aber das Signal erhielte, dass Bewegung drin ist, wäre wohl noch etwas machbar", meint SPD-Fraktionsvorsitzender Arno Jansen.

Seine Partei hat signalisiert, die Eltern bei einem möglichen Bürgerbegehren zu unterstützen. Allerdings müssten zunächst und sehr zügig rund 6000 Unterschriften zu der Frage "Soll die Comenius-Schule in eine Gesamtschule umgewandelt werden?" gesammelt werden. Mit diesem Quorum wäre erreicht, dass sich der Stadtrat in seiner Sitzung am 15. Dezember noch einmal mit dieser Frage beschäftigen muss. Stimmt er dann dafür, müsste noch im Dezember der Antrag auf Umwandlung an die Bezirksregierung gesendet werden.

"Stimmt der Rat erneut gegen die Forderung, würde es einen Bürgerentscheid geben", erläutert Jansen den anderen Fall. Die Neusser könnten also an der Wahlurne über eine Umwandlung abstimmen. "Erfolgreich wäre der Bürgerentscheid, wenn zehn Prozent der Einwohner - also rund 16.000 Neusser - teilnehmen und eine Mehrheit mit ,Ja' stimmt." Die SPD will an der Seite der Eltern dafür trommeln. "Wenn jeder SPD-Stadtverordnete 100 Unterschriften sammelt, kommen schon rund 2000 Unterschriften zusammen", rechnet Jansen vor.

Für die Grünen bedauert der Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht die Entwicklung und das Abstimmungsergebnis im Rat. Er hatte im zweiten Abstimmungsgang den Fraktionszwang für seine Fraktion aufgehoben. Die Befürworter einer Umwandlung waren dabei mit 30:35 Stimmen unterlegen. Erklärte Befürworter waren "nur" Bürgermeister, SPD (19 Mandate) und Linke (2), so dass Klinkicht die Frage stellt: "Raten Sie, woher die anderen Stimmen gekommen sein müssen?". Die (nicht ausgesprochene) Antwort: Eher von den Grünen, die die Schulform Gesamtschule immer befürwortet haben. Klinkicht glaubt, der Kompromissvorschlag der Koalition, aus der Sekundar- im Rahmen eines Schulversuchs oder einer genehmigten Ausnahme eine Gesamtschule ohne Oberstufe zu machen, wäre gangbar gewesen - und hätte am Ende in einen Ausbau zur Gesamtschule "mit" münden können.

Die CDU verteidigt das Schulentwicklungskonzept ohne Umwandlung mit dem Hinweis "Erhalt der Schulvielfalt". Dazu zählt auch, die Zahl der Eingangsklassen an den städtischen Gymnasien (insgesamt) und der Realschule Holzheim um jeweils eine zu erhöhen. Die Comenius- als weitere Gesamtschule hätte, so die CDU, eine "erhebliche Verwerfung" im Neusser Schulsystem und das mittelfristige Aus von einem Gymnasium bedeutet.

Quelle: NGZ
 
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