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Neuss
Comenius-Eltern starten Bürgerbegehren

Neuss: Comenius-Eltern starten Bürgerbegehren
Schulpflegschaftsvorsitzende Silke Welter (l.) und Mitinitiatorin Fazlija Atidza übergeben Bürgermeister Reiner Breuer den Antrag auf Bürgerbegehren. FOTO: woi
Neuss. Mit einem letzten Versuch soll die Umwandlung der Sekundar- in eine Gesamtschule doch noch auf den Weg gebracht werden. Von Andreas Buchbauer

Jetzt steht es fest: Die Eltern der Comenius-Schule starten ein Bürgerbegehren, um doch noch eine Umwandlung der Sekundar- in eine Gesamtschule auf den Weg zu bringen. Das Anliegen, das Eltern, Schüler und Lehrer seit Monaten mit großem Engagement vorgetragen haben, war kürzlich im Stadtrat insbesondere an der Haltung von CDU und FDP gescheitert. Zuvor hatte es den Schulausschuss nach geheimer Abstimmung allerdings knapp passiert. "Wir geben nicht auf", sagt die Schulpflegschaftsvorsitzende Silke Welter. "Auch wenn die Zeit für das Bürgerbegehren insbesondere durch die Verzögerungstaktik der CDU knapp ist, wollen wir am Ende zumindest alle Möglichkeiten ausgeschöpft haben."

Die Christdemokraten hatten mehrfach für eine Vertagung der Abstimmung über die mögliche Umwandlung der Schule gesorgt, da sie noch Beratungsbedarf sahen. In der letzten Ratssitzung wurde dem Anliegen der Eltern dann ein Riegel vorgeschoben.

Die CDU hatte zwar noch einen Kompromissvorschlag eingebracht: die Umwandlung der Comenius-Schule in eine Gesamtschule ohne Oberstufe. Wo dann aber eigentlich der Unterschied zur bestehenden Sekundarschule sein sollte, blieb unklar - zumal Bürgermeister Reiner Breuer betonte, dass die Bezirksregierung einer solchen Regelung kaum zustimmen dürfte.

Nun folgt also der letzte Versuch mit Bürgerbegehren. Gestern übergaben Eltern der Comenius-Schule den entsprechenden Antrag an Bürgermeister Reiner Breuer. Nun erfolgt eine Prüfung auf Rechtskonformität. Noch in dieser Woche soll das Ergebnis vorliegen. Insgesamt müssen die Eltern rund 6000 Unterschriften zusammenkriegen, um das Quorum zu erfüllen. "Eine Mutter hat errechnet: Wenn jedes Kind an der Comenius-Schule 15 Unterschriften zusammenbekommt, dann müsste es klappen", sagt Silke Welter. Der große Aufschlag soll am nächsten Samstag erfolgen. Dann ist Tag der offenen Tür an der Comenius-Schule. "Aber wir wollen auch auf die Grundschulen zugehen. Dort gibt es schließlich viele Eltern, die sich eine weitere Gesamtschule wünschen", meint Welter. Auf deren Unterstützung hoffen die Comenius-Eltern.

Denn das Quorum zu erfüllen, ist nur der erste Schritt. Wird es erreicht, müsste sich der Stadtrat noch einmal mit der Frage nach einer Umwandlung der Comenius-Schule beschäftigen - entweder in seiner Sitzung am 15. Dezember oder in einer Sondersitzung. Lehnt er erneut mehrheitlich ab, werden die Bürger gefragt. Stimmen mehr als zehn Prozent der rund 120.000 Stimmberechtigten dafür, wäre der Bürgerentscheid erfolgreich.

Doch es gilt einen Zeitplan einzuhalten: Bis Ende Januar kommenden Jahres muss der Bürgerentscheid stattfinden, um eine Umwandlung rechtzeitig bei der Bezirksregierung auf den Weg zu bringen - schließlich muss zu Beginn der Anmeldetermine Klarheit über die Schulform herrschen.

Quelle: NGZ
 
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