Analyse Das große Lauern der kleinen Parteien
Neuss · CDU und SPD haben ihre Kandidaten für die Bürgermeisterwahl benannt. Die kleinen Parteien hatten mehrfach erklärt, das Ergebnis abwarten und ihre Strategie in dieser Frage daran ausrichten zu wollen. Warum herrscht immer noch Schweigen im Walde?
Die Bündnisgrünen haben einen Bürgermeisterkandidaten - und ein Problem: Sollen Sie ihn auf den Schild heben, oder danken sie ihm für die Bereitschaft zur Kandidatur - und sprechen nicht mehr darüber? Montag wird sich der Parteivorstand mit dieser Frage beschäftigen, doch wird eine Entscheidung erst in der Mitgliederversammlung am 23. März fallen (können). Denn die Kleinen spielen in der Bürgermeisterfrage Mikado: Wer bewegt sich zuerst?
Nun ist klein nicht gleich klein. Für die "ganz Kleinen" zum Beispiel, also die nur mit einem Stadtverordneten im Rat vertretene Piratenpartei und UWG, stellt sich die Frage noch einmal anders. Bei ihnen geht es weniger um einen eigenen Kandidaten, als um die Frage, ob man einen der anderen Bewerber offen unterstützt.
Wer den Ehrgeiz hat, Unmögliches zu versuchen, der solle vielleicht besser für Olympia trainieren, sagt Hugo Hoff (Piraten) zu einem eigenen Kandidaten. Solche Bewerbungen hätten vielleicht unter dem Strich nur den Effekt, dass sich keiner der aussichtsreichen Bewerber im ersten Wahlgang durchsetzt und eine - teure und arbeitsaufwendige - Stichwahl nötig macht. "Macht das Sinn?", fragt Hoff, der in der SPD-Fraktion hospitiert. Aber ob er und die Piraten deshalb deren Bewerber Reiner Breuer stützen, ist offen. Ein Meinungsbild gibt es nicht.
Carsten Thiel (UWG) würde sich einen dritten Bewerber wünschen, weil er sich weder für den CDU- noch den SPD-Kandidaten richtig erwärmen kann. Dieser "dritte Mann" könnte von der FDP ins Rennen geschickt werden - aber ob der auch ein Mann für die UWG wäre? Eine eigene Öffentlichkeitsarbeit Thiels und die Tatsache, dass die FDP die Anträge ihres Hospitanten Thiel eher ignoriert, lässt erkennen, dass der sich bei den Liberalen alles andere als Zuhause fühlt.
Überhaupt: Die FDP weiß nach den Worten ihres Vorsitzenden Michael Fielenbach noch gar nicht, ob sie mit einem eigenen Mann ins Rennen geht. Dass sie den "CDU-Schreck" Hermann-Josef Verfürth, der bei Landtags- wie Kommunalwahl aus CDU-Sicht beängstigend gute Resultate eingefahren hat, noch nicht von der Kette gelassen hat, muss nichts heißen. Der Holzheimer ist nicht mehr Hoffnungsträger einer immer noch gespaltenen Fraktion. Verfürths Nachricht an den Parteivorsitzenden, seinen Jahresurlaub ausgerechnet in den Wochen vor dem Wahltermin im September zu machen, blieb vielleicht deshalb ohne Reaktion. Über eine Kandidatur wurde mit Verfürth auch noch nicht verhandelt.
Was die Wahrscheinlichkeit eines eigenen Bewerbers erhöht, ist das allgemeine Umfragetief, in dem die Liberalen auch trotz des jüngsten Wahlerfolges in Hamburg noch stecken. Sie könnten mit einem eigenen Bewerber, einem eigenen Wahlkampf in Neuss etwas für ihr Image und ihre Bekanntheit tun. Dürfen sie überhaupt eine solche Möglichkeit ungenutzt lassen?
Das weiß man bei den Grünen natürlich genau und hat eine Findungskommission um den Parteisprecher Uwe Welsink installiert, die einen Kandidaten suchen sollte. Welsink hat auch geliefert, und zwar einen Namen aus den eigenen Reihen. Miriam Koch, die in Neuss lebende Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen in Düsseldorf und deren Oberbürgermeisterkandidatin, ist es nicht, sagt Parteivorsitzende Susanne Benary-Höck. Gesprochen aber habe man mit Koch.
In die Frage "Ob oder ob nicht" spielt bei FDP und Grünen auch die Sondersituation hinein, dass ihre Partei auf Stadt- und Kreisebene unterschiedliche Rollen spielt: Bei der Landratswahl ist der Grüne Hans-Christian Markert auch Kandidat der SPD, die Grünen in Neuss bilden mit der CDU eine Koalition. Und: Würde ihr Anhang, dem die schwarz-grüne Koalition nur schwer schmackhaft zu machen war, in Neuss den CDU-Bewerber Thomas Nickel tatsächlich stützen?
Die FDP im Kreis wiederum unterstützt CDU-Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und hat ihre Rolle in Neuss noch nicht gefunden. Bei der CDU glaubt man Signale aufgefangen zu haben, dass die Neusser FDP auch dort den CDU-Mann stützen würde. Wunschdenken? Und: Was würde der grüne Koalitionspartner von einer solchen Konstellation halten? Heikel. Michael Klinkicht als Fraktionsvorsitzender will deshalb versuchen, auf dem "Obergefreitendienstweg" ein Übereinkommen mit der FDP auszuhandeln.
Gelingt das nicht, ist auch mit einem Kandidaten der Linkspartei zu rechnen. Die ist hin- und her gerissen, wie Fraktionschef Roland Sperling in der Etatrede klar machte: "Da haben wir auf der einen Seite einen Kandidaten, der seit mehreren Jahrzehnten in Neuss Politik macht, der das Schützenwesen liebt, ein freundliches Auftreten hat, aber von dem keine großen Veränderungen zu erwarten sind. Und auf der anderen Seite - der Kandidat der CDU."
