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Neues System
Der Rat wird papierlos

Neues System: Der Rat wird papierlos
Constanze Kriete mit der Ratspost dieser Woche. FOTO: woi
Neuss. Der Ausbau des Ratsinformationssystems im Internet soll an die Stelle von dicken Unterlagen-Paketen treten, die derzeit vor Sitzungen an Stadtverordnete verschickt werden. Die Einführung soll nicht zuletzt Kosten sparen helfen. Von Christoph Kleinau

Die massenhafte Einführung von Computerarbeitsplätzen vor Jahren sollte das "papierlose Büro" schaffen. Aber das Gegenteil war der Fall. Nie wurde mehr (aus)-gedruckt als heute. Nun unternimmt der Stadtrat den Versuch, ohne gedruckte Sitzungsunterlagen auszukommen, papierlos zu werden. Und der Bürgermeister ist skeptisch, ob das gelingt. Aber schon im September muss er berichten, wann wie gestartet werden kann.

Die zögerliche Haltung des Verwaltungschefs bringt Bürgermeister Herbert Napp den Vorwurf der SPD ein, im Bremserhäuschen zu sitzen, wie es der Fraktionsvorsitzende Reiner Breuer formuliert. Denn die Voraussetzung für "papierlos" ist die Einführung eines effizienten Ratsinformationssystems. Und so viel Transparenz wolle man im Rathaus vielleicht nicht, vermutet die Stadtverordnete Constanze Kriete (SPD). Aber sie hat noch einen anderen Grund, die Initiative zu unterstützen, die von ihrem CDU-Kollegen Thomas Kaumanns ausgeht, und der wiegt schwer. Denn allein zur jüngsten Ratssitzung musste sie einen sechs Zentimeter dicken Stapel Unterlagen ins Rathaus schleppen.

Dass das gegenwärtige Ratsinformationssystem stark verbesserungswürdig ist, sieht auch Kaumanns so. Gut, ein Teil der Beratungsunterlagen ist schon heute auf der Internetseite der Stadt einsehbar, und zwar für jeden Bürger. Doch Anlagen wie etwa Gutachten fehlen oder gehen nur unregelmäßig online.

Kaumanns Vorstellung von papierloser Ratsarbeit geht weit darüber hinaus. Alle Unterlagen (die für die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte allerdings verschlüsselt und nur Ratsmitgliedern zugänglich gemacht) sollten im Internet nicht nur einsehbar sein. "Es gibt technische Lösungen, wie man Unterlagen im System bearbeiten kann", nennt er einen Punkt. Man könne diese, mit Anmerkungen versehen, anderen Fraktionsmitgliedern zuschicken, so kommunizieren, aber auch Fragen stellen und erörtern. Im Endausbau, so Kaumanns, erspart die papierlose Ratsarbeit das Anlegen von Archiven in den eigenen vier Wänden.

Den Versuch haben einige Stadtverordnete offenbar schon aufgegeben. Das Angebot, am Ausgang des Ratssaales die Unterlagen zu abgehandelten Punkten zur Vernichtung in einen Container zu werfen, wird immer mehr genutzt.

Quelle: NGZ
 
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