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Neuss
Dirk Aßmuth verlässt Fraktion der FDP im Kreistag

Neuss. CDU/FDP-Koalition im Kreis verliert die Mehrheit. Aßmuth steht in Neuss auch nicht mehr als FDP-Vize zur Verfügung. Von Ludger Baten und Andreas Buchbauer

Der Abgeordnete Dirk Aßmuth hat seinen Austritt aus der FDP-Kreistagsfraktion erklärt. Das bestätigte gestern auf Anfrage Bijan Djir-Sarai: "Herr Aßmuth hat für sich eine persönliche Entscheidung getroffen. Wir respektieren diese Entscheidung." Der Vorsitzende der Kreis-FDP stellte zudem klar, dass Abgeordnete, die einer anderen Fraktion angehören, nicht zugleich auch Mitglied der FDP sein könnten. Ob sich Djir-Sarai auf Spekulationen bezieht, Aßmuth werde zur nächsten Kreistagssitzung mit Markus Roßdeutscher eine neue "Freie Gruppe" im Kreistag bilden, wollte der FDP-Chef nicht kommentieren. Dirk Aßmuth war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Dirk Aßmuth war bei der Wahl 2014 gemeinsam mit Markus Roßdeutscher und Johannes Patatzki über die AfD-Liste in den Kreistag eingezogen. Das Trio verließ die Partei aber sehr schnell wieder. Aßmuth schloss sich der FDP-Fraktion an, während Roßdeutscher und Patatzki als "Freie Kreistagsgruppe" firmieren. Roßdeutscher ist nach eigenen Angaben Mitglied der Partei "Alfa", die der ehemalige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke gegründet hat. Patatzki gilt als parteilos.

Was wird aus Johannes Patatzki, wenn Aßmuth zur "Freien Gruppe" stößt? Nach Informationen unserer Redaktion spricht er gegenwärtig mit Vertretern der CDU. Das wollte Dieter Welsink, Vorsitzender der Christdemokraten im Kreistag, gestern weder bestätigen noch dementieren. Es gelte in der "neuen Situation" Ruhe zu bewahren und auszuloten, wie sich die "sehr stabile und gestaltende Kraft von CDU und FDP" auch für die Zukunft gesichert werden könne. Die Sorge ist berechtigt, denn die schwarz-gelbe Koalition hat mit dem Austritt von Aßmuth ihre Mehrheit verloren. Sie verfügt somit nur noch über 36 Stimmen, die Opposition über 38. Da hilft, wenn es strittig ist, auch die Stimme von Landrat Petrauschke (CDU) nicht mehr. Welsink gibt sich gelassen: "Unsere realen Mehrheiten im Kreistag liegen meist über den rechnerischen Mehrheiten."

Das Ausscheiden von Dirk Aßmuth hat auch in Neuss Folgen, wo er Vize im FDP-Stadtverband ist. Aßmuth habe dem Neusser Vorsitzenden Michael Fielenbach gegenüber erklärt, so FDP-Kreischef Djir-Sarai, dass er nicht mehr für das Parteiamt zur Verfügung stehe. An der Klausurtagung der FDP-Ratsfraktion am Samstag nahm Aßmuth nicht teil. Die FDP erwartet, dass er seine Sitze in den Ausschüssen zurückgibt. Die FDP-Fraktionschefs Rolf Kluthhausen (Kreis) und Manfred Bodewig (Neuss) legten sich gestern nicht fest. Es stünden Gespräche aus. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Aßmuth zurückkehre.

Quelle: NGZ
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