Neuss Grüne im Rat lehnen Erhöhung der Kita-Beiträge ab
Neuss · Die Grünen lehnen Kürzungen im Etat für die Kinder- und Jugendarbeit ab. Das ist ein Kernergebnis aus einer Klausurtagung, in der sich die Fraktion in erster Lesung mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 beschäftigt hat. "Wir stehen zur Haushaltsplankonsolidierung und den Vorschlägen der Verwaltung, Ausgaben zu reduzieren und Einnahmen zu erhöhen", betont der Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht. "Aber nur da wo es sinnvoll und maßvoll erscheint."
Aus dieser Einschränkung folgert, dass die Grünen gegen eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge sind, die - so hat die Verwaltung vorgeschlagen- 1,35 Millionen Euro an Mehreinnahmen bringen soll. Auch die Sätze für die Kindertagespflege und die Fördermitel für den Betrieb der Kindergärten wollen die Grünen stabil halten. Ebenso lehnen sie die Kürzungsvorschläge beim Unterhalt und bei der Neubeschaffung von Spielgeräten auf den öffentlichen Spielplätzen ab. Im vergangenen Jahr hatte der Rat auch auf Betreiben der Grünen die Kindergartenbeiträge für bestimmte Einkommensgruppen abgesenkt, um diese Familien zu entlasten, sagt Susanne Benary-Höck. "Das werden wir nicht wieder rückgängig machen", sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Mit dem Haushalt 2018 werde das strukturelle Defizit von über zehn Millionen Euro noch nicht ausgeglichen werden können, sagt Klinkicht. Aber Rat und Verwaltung seien auf einem guten Weg und würden Einnahmeverbesserungen und Einsparmöglichkeiten weiter prüfen.
