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Neuss
Kleinerer Rat - weniger Demokratie?

Neuss: Kleinerer Rat - weniger Demokratie?
Bürgermeister Breuer: "Der Rat muss lernen, loszulassen." FOTO: woi
Neuss. Wie viele gewählte Vertreter braucht das Volk? Diese Frage will die Stadt geklärt sehen, bevor die Parteien damit anfangen, ihre Direktkandidaten in den derzeit 29 Wahlbezirken aufzustellen. Deren Zahl könnte nämlich auch um bis zu drei reduziert werden. Von Christoph Kleinau

Weil über die Wahlkreise exakt die Hälfte der Sitze im Stadtrat vergeben wird, könnte sich damit das Gremium um bis zu sechs Köpfe verkleinern. Bürgermeister Breuer hält das für vertretbar. "Welches Demokratiedefizit ist da zu erwarten?", fragte er am Donnerstagabend im Hauptausschuss. Doch namentlich die CDU will an der Maximalzahl von 58 Mandatsträgern für Städte dieser Größenordnung noch festhalten. Möglichst viele Bürger, argumentiert die CDU-Fraktionsvorsitzende Helga Koenemann, sollten die Möglichkeit haben, mit den Politikern direkt in Kontakt zu treten.

Durchschnittlich repräsentiert ein direkt gewählter Kandidat derzeit 5517 Menschen in seinem Wahlkreis. Allerdings kann diese Kopfzahl pro Mandatsträger um 25 Prozent nach oben oder unten abweichen. Mindestens repräsentiert er als 4088, höchstens aber immerhin 6896 Bürger. Aber namentlich im schnell wachsenden Neusser Süden reicht diese Obergrenze nicht mehr aus. Die Stimmbezirke Allerheiligen und Rosellen wären - blieben sie unverändert - zu bevölkerungsreich. Ein dritter Wahlkreis für den Süden müsste her - aber woher nehmen, wenn die Höchstzahl schon erreicht ist?

Zwei Möglichkeiten wären vorstellbar und sollen jetzt bis zum September in einem neuen Arbeitskreis diskutiert werden. Erstens: Die Einführung eines Wahlkreises im Süden, für den an anderer Stelle im Stadtgebiet einer gestrichen und die dort lebenden Menschen auf angrenzende Bezirke verteilt werden. Der Domino-Effekt, den das auslösen könnte, ist nicht abschätzbar, warnte zum Beispiel der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen.

Einfacher wäre es vielleicht, die Zahl der Wahlbezirke zu reduzieren - und die verbleibenden dadurch zu vergrößern. Das könnte so weit getrieben werden, dass der dritte Bezirk im Süden nicht benötigt wird und man, wie es Jansen formuliert, "im großen Zuschnitt bleibt".

Mit der Anpassung der Wahlbezirke soll auch das Ziel erreicht werden, Gebietüberschneidungen in Bezug auf Bezirksausschüsse zurückzuführen. Weil die Wahlkreise Rosellen und Allerheiligen schon einmal zu groß geworden waren, wurden zum Beispiel einzelne Straßenzüge aus dem Stadtbezirk Rosellen in den Wahlbezirk Derikum verschoben. Folge: Für diese Rosellener ist heute der BZA Norf zuständig. Gleiches gilt für Elvekum.

Dass es sich dabei nicht nur um Kosmetik handelt, macht ein weiterer Vorstoß deutlich, der die Einrichtung weiterer Bezirksausschüsse und deren Aufwertung zum Ziel hat. Sie sollen eigene Zuständigkeiten und ein eigenes Budget erhalten. Ziel: mehr Bürgernähe und mehr Akzeptanz für die Politik vor Ort. Der Rat, sagt Breuer, "muss lernen, loszulassen".

Quelle: NGZ
 
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