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Neuss
Koalition wütend über Facebook-Beitrag

Neuss: Koalition wütend über Facebook-Beitrag
Diesen Post setzte Ralph-Erich Hildebrandt (rechts) im sozialen Netzwerk Facebook ab. FOTO: Screenshot/SPD
Neuss. Ein Kommentar des SPD-Stadtverordneten Ralph-Erich Hildebrandt wird von CDU und Grünen kritisiert. Sie fordern den Bürgermeister zum Handeln auf. Dieser gibt an, Hildebrandt gerügt zu haben. Was sagt der Beschuldigte selbst? Von Andreas Buchbauer und Simon Janssen

Als Helga Koenemann kurz vor der jüngsten Ratssitzung von dem Facebook-Post erfuhr, war sie mehr als irritiert. "Ich war entsetzt", sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende. Einer ihrer Parteikollegen hatte ihr gezeigt, was der SPD-Stadtverordnete Ralph-Erich Hildebrandt am Tag vor der Abstimmung über die Zukunft der Comenius-Schule gepostet hatte. "Wenn sich die Mehrheit morgen verweigert, sollte man die entsprechenden Stadtverordneten aus der Stadt jagen - wie man es im Mittelalter gemacht hätte..." schrieb er als Kommentar im Zuge einer Diskussion bei Facebook. Und man muss kein Historiker sein, um zu ahnen: Allzu friedlich-demokratisch wäre es dabei im Mittelalter wohl eher nicht zugegangen.

"Eine solche Äußerung geht einfach nicht", sagt Helga Koenemann. In einem offenen Brief hat sie sich zusammen mit Michael Klinkicht, Fraktionsvorsitzender der Grünen, an Bürgermeister Reiner Breuer gewandt und fordert eine Zurechtweisung und eine Entschuldigung von Hildebrandt.

Dabei gibt Breuer auf Nachfrage an, unmittelbar nach der Ratssitzung das Gespräch mit Hildebrandt gesucht zu haben. "Ein solches Verhalten ist inakzeptabel. Dafür habe ich ihn auch gerügt", sagt der Verwaltungschef. Vor Beginn der nicht- öffentlichen Sitzung hätten die Beschwerdeführer laut Breuer versucht, das Thema noch kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen. Dafür sah der Bürgermeister aber keinen Anlass. "Ich habe die Sitzung unterbrochen und mir den Post zeigen lassen. Für mich war das aber nicht dringlich genug, um die Geschäftsordnung zu ändern." Mit den Beteiligten wolle er nochmals das Gespräch suchen.

Hildebrandt gibt auf Nachfrage zu, den Post abgegeben zu haben. Finden könne er ihn zwar nicht mehr, aber er erinnert sich, dass es sich um einen Kommentar bei einer Diskussion zur damals noch bevorstehenden Comenius-Entscheidung handelte. "Es war eine missglückte Metapher", gesteht der Stadtverordnete ein und führt aus: "Es wurde etwas hineininterpretiert, was ich so nicht gesehen habe." Er habe die Situation in einen historischen Kontext setzen wollen, was mit einem Rat geschehen wäre, "der sich so gegen die Bürger stellt". Die Intention sei nicht bei allen richtig angekommen, "das ist bei schriftlicher Kommunikation aber leider manchmal so", sagt Hildebrandt, der jedoch einen Seitenhieb austeilt: "Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht."

In der Mitteilung der Koalition heißt es jedoch: "Gerade in Zeiten, in denen der politische Diskurs vergiftet ist und verbale Anfeindungen von Politikern zum Alltag gehören, ist es unverantwortlich und äußerst bedenklich, wenn sich ein Stadtverordneter einer demokratischen Partei so über Kollegen äußert."

Quelle: NGZ
 
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