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Neuss
Koenemann bleibt bei Absage an den Ältestenrat

Neuss: Koenemann bleibt bei Absage an den Ältestenrat
Helga Koenemann: "Zweckentfremdung des Ältestenrates". FOTO: woi
Neuss. Bürgermeister bittet Helga Koenemann, in den Ältestenrat zurückzukehren, und lässt sich sogar auf Forderungen ein.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Helga Koenemann zeigt Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) weiter die kalte Schulter. Auf seinen Brief vom Mittwoch, in dem sie der Verwaltungschef herzlich einlädt, kommenden Montag wieder an einer Sitzungs des Ältestenrates teilzunehmen, antwortete sie nahezu postwendend mit einer kühlen Absage - obwohl Breuer eine wichtige Forderung der CDU erfüllt hat.

Der Streit um den Ältestenrat schwelt schon seit Monaten. Breuer hatte dieses Gremium, in dem die Vorsitzenden aller Ratsfraktionen mit der Verwaltungsspitze vor seinem Amtsantritt eigentlich nur Verfahrensfragen klärten, aufwerten wollen. Sein Anspruch: Direkte Information durch regelmäßige Treffen für größtmögliche Transparenz. Die Fraktionsvorsitzenden nahmen diese Wendung zwiegespalten auf, stöhnten aber unisono über weitere Politiktermine im Kalender. Die CDU ging noch weiter, sprach von Zweckentfremdung des Gremiums und verweigert seit Monaten ihre Teilnahme.

Dass der Ältestenrat ein beratendes Gremium bleiben soll, sei fraktionsübergreifend befürwortet worden, schreibt Breuer. Er reagiert aber auf den Vorwurf Koenemanns, die von einem aufgeblähten Gremium gesprochen hatte, und hat für Montag den Teilnehmerkreis reduziert. Für die Beigeordneten heißt es künftig wieder: "Draußen bleiben."

Für Koenemann ist das kein Anlass, ihre Haltung zu überdenken. Denn nicht der "Aufblähung" habe die Hauptkritik gegolten, sondern dass, so wörtlich, "im Ältestenrat auf intransparente Weise Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen werden sollen, ohne dass schriftliche Unterlagen vorliegen". Es sei auch nicht zu unterstützen, dass Breuer den Ältestenrat zu seinem Verlautbarungsgremium mache. So habe man erst im Nachhinein erfahren, dass die Vertragsverlängerung mit dem Hafendirektor nur im Ältestenrat bekannt gemacht wurde. Breuer widerspricht. Er habe etliche CDU-Politiker direkt informiert: "Seltsam, dass diese Info nicht in der Spitze angekommen ist."

(-nau)
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