Neuss Kommt Baumarkt nach Sconto-Absage?
Neuss · Bis zum 30. Juni hatte die Stadt Zeit, Baurecht für einen Möbel-Discounter zu schaffen. Diesen Zeitdruck sieht sie nicht mehr, nachdem der Investor abgesagt hat. Der widerspricht, dass es sich um eine endgültige Entscheidung handelt.
Der Möbel-Discounter "Sconto" kommt - nach Düsseldorf. Ob im Hammfeld und in Nachbarschaft von Möbel Höffner ein weiteres Einrichtungshaus dieser Kette errichtet wird, steht in den Sternen. Jüngste Äußerungen aus dem Haus des Investors, der Berliner Krieger Grundstück GmbH (KGG), wurden im Rathaus als eindeutige Absage gewertet. Statt dessen soll Krieger die Absicht kundgetan haben, an dieser Stelle einen Baumarkt zu errichten. Eine solche Idee war schon 2016 zurückgewiesen worden. Und Karl-Heinz Baum, der Vorsitzende des Planungsausschusses, glaubt, dass ein Baumarkt auch 2018 politisch nicht durchzusetzen ist.
Weil nach der Sconto-Absage eine weitere Arbeit an der Änderung des Flächennutzungsplanes aber auch am Bebauungsplan als nicht mehr zielführend angesehen wird, hat Baum beide Punkte von der Tagesordnung für die Sitzungs des heute tagenden Planungsausschusses genommen. Für ihn ist die "ungeliebte" Sconto-Lösung vom Tisch. "Jetzt ist alles wieder offen", sagt Baum, der zeitnah den Beirat für die Weiterentwicklung des Gewerbegebietes "Hammfeld II" einberufen will.
KGG-Geschäftsführerin Edda Metz widerspricht der Darstellung von einer endgültigen Absage. Man sei noch im Abwägungsprozess, wolle aber auf jeden Fall schnell einen Satzungsbeschluss, der dem Bebauungsplan Rechtskraft verleihen würde, sagt sie. Die Diskussion Richtung Baumarkt zu lenken, sei nur eine Idee gewesen, das Thema komplex, sagt Metz. "Wir verfolgen die Ansiedlung von Sconto."
Sollte man sie im Rathaus so missverstanden haben, oder wird da nur hoch gepokert? Fakt ist, dass die Stadt monatelang mit Hochdruck daran gearbeitet hat, das Projekt baureif zu machen. Ein Vertrag mit dem Projektentwickler setzte der Stadt mit dem 30. Juni eine Frist dazu. Dann sollte die eine Baugenehmigung erteilt werden können. Doch dem Vernehmen nach liegt bislang überhaupt kein Bauantrag des Investors vor.
Die Stadt orientiert sich offenbar schon um. Planungsdezernent Christoph Hölters möchte die Überlegungen für eine alternative Nutzung möglichst breit anlegen und in Szenarien denken. Eines könnte auch die von Krieger offenbar favorisierte Baumarkt-Option sein. "Damit wird man sich auseinander setzen müssen", sagt er. Aktuell sei man im Rathaus dabei, eine zentrenrelevante Einzelhandelsnutzung als Ersatzlösung zu suchen. Eine solche könne er aber nicht erkennen, sagt Hölters.
Neben der städtebaulichen Fragestellung geht es am Ende aber auch um Geld. Den Grünen war die Zusage für dieses Möbelhaus förmlich mit der Notwendigkeit abgepresst worden, damit den Haushalt für das Jahr 2017 auszugleichen. Nun könnte die Rückzahlung der zum Teil schon vereinnahmten Kaufsumme drohen. Aktuell wäre das allerdings ein lösbares Problem, nachdem der Stadt im Vorjahr ein 152 Millionen Euro schwerer Steuerschatz in den Schoß gefallen ist. Kämmerer Frank Gensler denkt aber nicht in diese Richtung. Wichtigste Aufgabe müsse der Versuch einer Verständigung mit Krieger und die Suche nach einer Lösung sein, die für alle interessant ist.
Dafür ist nun noch bis zum Jahresende Zeit. Denn bis zum 31. Dezember hat der Projektentwickler noch ein generelles, vertraglich zugesichertes Ankaufsrecht für das gesamte Restareal im Hammfeld, das nach Abschluss des Höffner-Projektes noch zu entwickeln ist - zum Quadratmeterpreis von 150 Euro.
Sollte Krieger davon Gebrauch machen, könnte er nach Ansicht von Karl-Heinz Baum auch die Weiterentwicklung im wesentlichen mitbestimmen - "oder die Flächen gegebenenfalls auch brach liegen lassen". Zudem wäre ungewiss, so Baum, ob der in der bisherigen Planung vorgesehene Grüngürtel, der die Möbelhäuser und den geplanten Fahrrad-Markt Stadtler Richtung Innenstadt abschirmt, noch realisiert werden kann.
