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Neuss
Kulturausschuss will wachsam bleiben

Neuss. Jenseits der Tagesordnung beschäftigten sich die Mitglieder noch mal mit der Jugendstil-Sammlung. Von Helga Bittner

Wie sehr die negative Entscheidung des Rates zur Annahme der Jugendstil-Schenkung vielen Politikern noch nachhängt, wurde im Kulturausschuss deutlich. Der Vorsitzende Hartmut Rohmer (SPD) eröffnete die Beratung mit einer Stellungnahme, die nicht auf der Tagesordnung stand, aber wohl allen Anwesenden aus dem Herzen sprach. Kritik für diese "Eigenmächtigkeit" gab es jedenfalls nicht. Aber viel Zustimmung.

Rohmer wollte nicht "so tun, als wäre nichts geschehen", sagte er zur Begründung und betonte erneut, dass der Fachausschuss sich "unter Einbeziehung allen verfügbaren Sachverstandes in der Verwaltung sowie des beauftragten Architekten umfassend und intensiv mit der Materie befasst hat". Finanz-, Hauptausschuss und Rat hätten sich dagegen nur mit Teilaspekten befasst - auch wenn er der Verwaltung zugestand, dass sie beim Schenkungsvertrag deutliche Nachbesserungen für die Stadt erreicht hätte. Seine Schlussfolgerung: "Bei dieser Sachlage ist es unverständlich, dass die Mehrheit der Fraktionsführungen im höchsten Entscheidungsgremium, dem Rat, am 15. April keine Sachdebatte zugelassen hat, sondern nach ihren mehr oder weniger gelungenen Statements direkt auf eine Abstimmung nach dem Motto zugesteuert ist ,Augen zu und durch!' Es stellt sich somit die Frage, welchen Stellenwert diese Fraktionsführungen den Entscheidungen ihres Fachausschusses beimessen: offensichtlich keinen!"

Zuspruch für diese Haltung bekam er von Joachim Goerdt (CDU), der "Führungsstärke in der Verwaltung und den Fraktionen vermisst hat". Christian Rulfs (SPD) ging in seiner Meinung noch einen Schritt weiter und sagte: "Wer sich in der Diskussion neutral verhalten hat, der wollte die Sammlung nicht. Herbert Napp als Bürgermeister hätte Ja gesagt." Rulfs war die Enttäuschung noch anzumerken, als er bekannte: "Ich wollte eigentlich gar nicht mehr weitermachen, sondern sogar austreten."

Rohmer hielt in seiner Stellungnahme aber auch fest, dass der Kulturausschuss "trotz dieser Mehrheitsentscheidung des Rates" sich weiterhin bemühen werde, "die Wertschätzung für Kunst und Kultur im Rat und in der Öffentlichkeit zu stärken sowie der Kulturverwaltung und den Kulturinstituten bei ihrer schwierigen Arbeit den Rücken frei zu halten".

Das unterstrich auch Martin Flecken von der CDU, der an seine Kollegen appellierte, "wachsam zu bleiben". Er führte auch gleich einen Anlass ins Feld: den von Bürgermeister Reiner Breuer vorgeschlagenen neuen Ausschusszuschnitt "Kultur, Freizeit, Sport". Dem hielt Flecken entgegen: "Kultur ist nicht Freizeit, Kultur ist Bildung."

Quelle: NGZ
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