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Neuss
Neuss verdoppelt Gewerbesteuer-Einnahme

Neuss. Im Jahr 2001 waren es knapp 80 Millionen Euro. Längst ist die 160-Millionen-Grenze übertroffen worden. Von Ludger Baten

Die Gewerbesteuer, die wichtigste Einnahmequelle der Stadt, sprudelt nach wie vor kräftig. Das Aufkommen hat sich seit Beginn des Jahrtausends verdoppelt. 161,6 Millionen Euro bedeuteten 2014 Rekord. Den weist der Jahresabschluss aus, den die Verwaltung jetzt dem Finanzausschuss vorlegte. "Wir haben also kein Einnahmenproblem", sagt Kämmerer Frank Gensler, "sondern die Ausgaben sind unser Problem." Der Hüter der Stadtkasse warnt davor, angesichts der "erfreulichen Entwicklung" den Hebesatz (derzeit 455 Prozenpunkte) anzupacken. Eine Anhebung verbiete sich aus Gründen des Wettbewerbs, so habe Monheim auf konkurrenzlose 265 Punkte abgesenkt und auch in der Nachbarstadt Dormagen strebe Bürgermeister Erik Lierenfeld eine Herabsetzung des aktuellen Hebesatzes (450) an. Doch Gensler sieht auch keinen "Spielraum nach unten". Es fehle der Stadt Neuss an freien Flächen für Gewerbeansiedlungen: "Wohin mit Unternehmen, die zum Beispiel durch einen attraktiven Hebesatz angelockt werden?" Er könne Interessenten nur wenige Grundstücke anbieten.

Als Frank Gensler 2003 ins Neusser Rathaus kam, lag der Jahresabschluss 2001 vor. Damals flossen 78,5 Millionen Euro Gewerbesteuer; die - gelegentliche Rückschläge eingeschlossen - beständig anwuchs, obwohl der Hebesatz nur maßvoll auf 455 Punkte angehoben wurde. Wenn die Gewerbesteuer für das abgelaufene Jahr 2015 abgerechnet wird, sollte unter dem Strich eine Einnahme von mehr als 170 Millionen Euro stehen. Die Stadt ernte nun, was eine aufmerksame Wirtschaftspolitik gesät habe; sie pflege bereits ansässige Unternehmen und überzeuge neue Firmen vom Standort Neuss. Und bei den guten Ergebnissen für 2014 und 2015 sei "das Thema Höffner noch gar nicht drin". Die Kehrseite einer sprudelnden Gewerbesteuer: Die Stadt Neuss werde als sogenannte abundante (finanzstarke) Kommune eingestuft und erhalte keine Schlüsselzuweisungen vom Land NRW.

Quelle: NGZ
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