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Interview Hugo Hoff
Pirat beklagt rauen Ton im Stadtrat

Neuss. Der Stadtverordnete Hoff äußert sich zum Haushaltsausgleich und zu seiner Rolle als Hospitant bei der SPD.

Herr Hoff, als Ratsvertreter der Piratenpartei waren Sie im Rat schon Einzelkämpfer, Fraktionspartner der UWG und jetzt Hospitant bei der SPD. Welcher Status kommt Ihrem Bild von Ratsarbeit am nächsten?

Hugo Hoff Ich habe mir die Ratsarbeit prinzipiell anders vorgestellt. Dass man respektvoller miteinander umgeht und man themenbezogen diskutiert. Von daher ist die Zusammenarbeit mit der SPD für mich wesentlich einfacher als die Modelle vorher. Wenn ich einen Antrag einbringen möchte, dann wird der gemeinsam mit der SPD gestellt.

Kommt deshalb kein Antrag mehr mit dem Briefkopf der Piraten?

Hoff Das Gute an der Zusammenarbeit mit der SPD ist der gegenseitige Austausch. Die Themen, die ich auf dem Schirm habe, beschäftigen auch sie.

Welche sind das?

Hoff Den Vorstoß zur Ausweitung des Freifunk-Netzes haben wir noch als Piraten formuliert. Aber zum Beispiel bei dem leidigen Thema mit der Jugendstilsammlung waren wir uns in unserer Ablehnung so einig, dass es keinen Sinn gemacht hätte, separate Anträge zu formulieren. Das verlängert nur das Procedere. Aktuell bin ich in der Zukunftskommission Digitale Agenda. Dieser Frage gilt mein Hauptaugenmerk.

Bei Anträgen geht es auch um die Wahrnehmung als Partei. Nach der Wahl ist schließlich vor der Wahl.

Hoff Ich achte da mehr auf Qualität. Ich kenne Ratskollegen, die zählen ihre Anträge. Egal, wie sinnig oder unsinnig die waren. Nicht mein Stil.

Stichwort Digitale Agenda: Das passt ins Bild, das man von den Piraten hat: Computernerds. Neuss 4.0, die Digitalisierung der Stadt?

Hoff Das ist in der Tat ein großes Thema mit vielen Facetten. Ein Detail zum Beispiel betrifft die Ratsarbeit und gefällt mir gar nicht: Sitzungsprotokolle kommen wie im analogen Zeitalter - und mir zu spät. Wie soll man da schnell ein Thema nacharbeiten können?

Stimmt denn das Bild noch von den Piraten als Internetpartei?

Hoff Wir haben es nicht deutlich genug gemacht. Wir hätten meiner Ansicht nach an unserer Strategie mit wenigen Kernthemen festhalten sollen, statt zu meinen, zu wirklich allen Themen etwas sagen zu können und zu müssen. Damit verzetteln wir unsere Kräfte.

Die Piraten kamen erst in den Landtag , dann in die Räte. Das Ziel war: Die Erneuerung über die Räte, um wieder in den Landtag zu kommen. Ist das noch Strategie?

Hoff Das ist zumindest meine Hoffnung. Ich schätze unsere Chancen bei der Landtagswahl 2017 nicht übermäßig gut ein. Ich sehe aber gute Möglichkeiten, 2020 wieder in die Räte zu kommen und in der dann folgenden Landtagswahl erneut Erfolg zu haben.

Die neue 2,5-Prozent-Hürde bei der Kommunalwahl irritiert Sie nicht?

Hoff Darüber mache ich mir noch keinen Kopf. Die Piraten werden gegen dieses Landesgesetz klagen, und das Landesverfassungsgericht hat eine solche Regelung ja schon einmal gekippt. Bis es soweit ist, haben wir unsere Ratsarbeit sicher so verbessert, dass wir trotzdem 2020 wieder reinkommen.

Als die Piratenpartei groß wurde, galt sie als Protestpartei. Ist sie das noch?

Hoff In Bezug auf die Datensammelei ist sie das mit Sicherheit noch. Ich glaube aber nicht, dass sie noch von Menschen gewählt wird, die als Protestwähler einfach nur "denen da oben" eins auswischen wollten. Wir sind auf den Kern derer geschrumpft, die unsere Anliegen teilen: Bürgerrechte, Datensicherheit. Von denen, die nach den ersten Erfolgen aufgesprungen sind, weil sie eine Karrieremöglichkeit bei uns gewittert haben, haben sich viele inzwischen verabschiedet.

Nach dem Wahlerfolg von Bürgermeister Reiner Breuer waren Sie ein halbes Jahr außen vor. Welchen Unterschied haben Sie wahrgenommen, als Sie wieder an Bord waren?

Hoff Im Rat herrschte auf einmal ein derart rauer Ton zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPD-Seite, dass ich mich gefragt habe, ob ich wirklich noch im gleichen Rat bin. Dass Anträge abgeschmettert werden, nur weil sie von der SPD kommen, habe ich nicht für möglich gehalten. Es geht uns doch um Neuss, oder? Die SPD verhält sich da erfrischend anders.

Was sind für Sie die nächsten großen Themen im Rat?

Hoff Den Haushalt auf die Reihe zu bekommen. Das steht meiner Ansicht nach ganz oben.

Wie?

Hoff Im Moment habe ich keine Ahnung. Vielleicht Lotto spielen?

CHRISTOPH KLEINAU FÜHRTE DAS GESPRÄCH.

Quelle: NGZ
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