Neuss SPD: Haushalt ist marode
Neuss · Die CDU/FDP-Koalition, die den Haushalt 2010 trägt, will durch neue Strukturen im Sozialbereich Geld sparen. Die Sozialdemokraten kritisieren Einsparungen im Jugendbereich und rechnen mit einem Nachtragshaushalt.
Die Vorsitzenden der beiden größten Ratsfraktionen, Karl Heinz Baum (CDU) und Rainer Breuer (SPD), kamen am Freitag zu unterschiedlichen Bewertungen des Etats 2010. Baum verkannte die kritische Situation nicht, wies aber auch auf die gute Substanz der Stadt mit einer hohen Eigenkapitalquote hin. "Wir haben einen Weg begonnen, der uns in den kommenden Jahren weitere Kraft abverlangen wird. Wir bringen den Mut auf, unbequeme Dinge zu sagen und neue Wege zu suchen.
" Die CDU/FDP-Koalition, die den Haushalt gemeinsam beraten hatte, will künftig mehr ergebnisorientiert denken. Das betrifft vor allem den Jugend- und Sozialbereich. Gemeinsam mit den Verbänden sollen Strukturen verändert und Synergieeffekte genutzt werden. Das Ganze auf der Grundlage einer anstehenden umfangreichen Datenerhebung mit nachfolgender Jugendhilfe- und Sozialplanung, die dann "Grundlage für eine neue Finanzausstattung ist". Zu einer anderen Einschätzung kam Reiner Breuer: Der SPD-Fraktionschef glaubt, dass es in diesem Jahr sogar noch einen Nachtragshaushalt geben wird.
"Der Haushalt ist marode und chronisch unterfinanziert." Er kritisierte vor allem die Einsparungen im Jugendetat von 50 000 Euro in diesem, weiteren 100 000 ab 2011 und 150 000 Euro ab 2012. Breuer: "Wer glaubt, dass die Einsparungen nicht an die Substanz gehen, der glaubt auch, dass ein Zitronenfalter Zitronen faltet."
