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Neuss SPD sieht Stadt-Etat auf gutem Weg

Neuss · Sozialdemokraten haben sich am Samstag zur Haushaltsklausur getroffen.

Neuss: SPD sieht Stadt-Etat auf gutem Weg
Foto: Jansen

Wenn der Finanzausschuss am Dienstag zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, dann geht's um den städtischen Etat. Und dabei wird es jede Menge Gesprächsbedarf geben. Nicht umsonst kommt das Gremium bereits um 13 Uhr zusammen. Schließlich geht es auch um die in der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung besprochenen Empfehlungen zur Haushaltskonsolidierung. Bereits in den Fachausschüssen wurde deutlich, dass es noch reichlich Diskussionsbedarf gibt.

Die SPD hat ihre Marschrichtung am Wochenende in ihrer Haushaltsklausurtagung besprochen - und sieht den städtischen Etat auf einem guten Weg. Es gebe eine "gute Balance zwischen Konsolidierung und Investitionen in die Zukunft", erklären die Sozialdemokraten in einer Mitteilung. Zu diesen Investitionen zählen die Sozialdemokraten unter anderem den Beschluss, eine aufsuchende Drogenberatung zu installieren. "Wir werden dem Thema Drogenmissbrauch nicht nur durch Polizei und Videokameras Herr werden können. Wir müssen auch helfend und unterstützend tätig werden im Sinne der Süchtigen und der Anwohner, die durch eine solche Szene verunsichert werden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Arno Jansen.

Als Erfolg für sich verbucht die SPD den Glasfaserausbau in Kooperation mit den Stadtwerken, der auf den Weg gebracht werden soll. "Neuss wäre als '100 Prozent-Glasfaser-City' für die Zukunft der digitalen Entwicklung gerüstet. Dies macht Neuss attraktiv und sichert Arbeitsplätze", betont Arno Jansen.

Bei der Haushaltskonsolidierung will die SPD die Übertragung der Herbert-Karrenberg-Schule an den Kreis unterstützen. Gerechnet wird mit einer Einnahme in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro und einer dauerhaften jährlichen Entlastung von 800.000 Euro. "Wir sind für eine gute Kooperation mit dem Kreis und sehen die Schule, so wie alle anderen Förderschulen, bei dem Landrat in guten Händen. Der Standort in Neuss bleibt damit dauerhaft gesichert", erklärt Schulausschuss-Vorsitzende Gisela Hohlmann.

(NGZ)
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