| 00.00 Uhr

Radevormwald
Bund zahlt den Kommunen 2016 670 Euro im Monat für Flüchtlinge

Radevormwald. Erfreuliche Nachrichten gibt es auch für die 13 Kommunen im Oberbergischen Kreis: "Wir haben mit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vor kurzem beschlossen, dass der Bund ab 1. Januar des kommenden Jahres einen Teil der Kosten für Asylbewerber und Flüchtlinge trägt, monatlich 670 Euro pro Person für den Zeitraum der Registrierung bis zur Erteilung des Bescheides," berichtet die oberbergische SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier.

Für 2016 erhalten die Länder demnach eine Abschlagszahlung von 2,68 Milliarden Euro, Ende 2016 soll dann auch noch eine personenscharfe Spitzabrechnung erfolgen. Das Geld werde den Ländern über eine Erhöhung ihres Anteils an der Umsatzsteuer zur Verfügung gestellt und monatsweise jeweils zum 15. des Monats von Berlin aus überwiesen.

Das weitere Verfahren liegt in der Hand der Länder, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete. Diese entscheiden unter anderem auch, wie viele Mittel sie selbst zur Betreuung der Flüchtlinge beisteuern. In den Fällen, in denen die Kommunen Kostenträger sind, haben die Länder eine entsprechende Weitergabe der vom Bund erhaltenen Mittel zugesagt.

"Für die Kommunen des Oberbergischen Kreises bedeutet es, dass sie auf Grundlage der derzeitigen Flüchtlingszahlen mit einer Summe von etwa 2,4 Millionen Euro für 2016 an Zuschüssen vom Bund rechnen können," teilt Engelmeier weiter mit.

(rue)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Radevormwald: Bund zahlt den Kommunen 2016 670 Euro im Monat für Flüchtlinge


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.