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Radevormwald
CDU-Stadtratsfraktion blickt jetzt nur noch nach vorne

Radevormwald: CDU-Stadtratsfraktion blickt jetzt nur noch nach vorne
Dietmar Busch führt seit 2016 die CDU-Fraktion. FOTO: moll (Archiv)
Radevormwald. Das Aufarbeiten einer Personalie stand am Mittwochabend im Mittelpunkt einer Fraktionssitzung der CDU. "Wir hatten 21 Mitglieder bei unserem Treffen, es fehlten nur die, die vor den Schulferien jetzt in Urlaub weilten", erklärte gestern der Fraktionsvorsitzende Dietmar Busch. Von Wolfgang Scholl

Nach einem Rückblick mit kurzer Aufarbeitung der vergangenen Zeit auf die Person Christian Viebach bezogen, habe die Fraktion beschlossen, jetzt nur noch nach vorne zu blicken. Über konkrete politische Fragen habe man am Mittwoch noch nicht gesprochen. "Personalentscheidungen haben wir auch zurückgestellt", sagte Busch.

Die Sitzung war einberufen worden, weil CDU-Ratsmitglied Christian Viebach in der vergangenen Woche von seinen Ämtern bei der Sparkasse zurückgetreten war und am Dienstag auch sein Ratsmandat zurückgegeben hatte. Hintergrund sind Aufwandsentschädigungen, die Viebach in den vergangenen Monaten als Vorsitzender des Verwaltungsrats der Sparkasse an die Stadtverwaltung gestellt hatte und für die es jetzt ein Rückzahlungsverfahren geben soll.

"Wir haben dieses Kapitel jetzt geschlossen", sagte Busch, der seit 1. Januar 2016 CDU-Fraktionsvorsitzender und damit Nachfolger von Viebach ist. Viebach war Ende 2015 nach der Niederlage bei der Bürgermeisterwahl zuerst als Partei- und dann auch als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten. Trotz des Rücktritts werden Fraktion und Partei die Aktivitäten des nun ehemaligen Fraktionskollegen im Kreistag und in der Kreispolitik genau beobachten. Das Mandat als Kreistagsmitglied, unter anderem Vorsitzender des Kreisentwicklungsausschusses, wird Viebach weiter wahrnehmen. "Auf diese Kreisarbeit haben wir keinen Einfluss", sagte Busch. Die CDU hat mit Rolf Schulte ein weiteres Kreistagsmitglied.

Für Viebach wird das ehemalige Ratsmitglied Sabine Plasberg-Keidel als Nächste auf der Reserveliste in den Stadtrat nachrücken. "Sie hat am Mittwoch aus dem Urlaub kommend an der Fraktionssitzung teilgenommen und wird auch am kommenden Dienstag an der Ratssitzung nach der Vereidigung mitwirken", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende, der am Mittwoch eine große Rückendeckung verspürt habe. Damit werden am Dienstag in der Ratssitzung zwei neue Mitglieder vereidigt, da Thomas Klee für die SPD als Nachfolger von Björn Rimroth ebenfalls vereidigt werden soll.

Sehr erfreut ist Busch, dass 21 Mitglieder der Sitzung beigewohnt haben. "Das zeigt für mich die Stärke unserer Fraktion", sagte er. Klar sei aber auch, dass man sich weiter nicht ausruhen dürfe, sondern motiviert die Herausforderungen der Zukunft annehmen müsse. Am kommenden Montag wird man sich deshalb erneut treffen. An diesem Abend wird die Ratssitzung von Dienstagnachmittag inhaltlich vorbereitet.

Über weitere Personalien habe man am Mittwoch bewusst noch nicht gesprochen. Zu besetzen sind unter anderem der Vorsitz in den politischen Sparkassengremien und der im Ausschuss für Eigenbetriebe und Beteiligungen. "Ich bin kein Freund von Schnellschüssen, wir werden in Ruhe beraten - auch in Personalfragen. Gerd Uellenberg zum Beispiel könnte als Stellvertreter die Sitzung des Ausschusses am 14. September leiten", sagte Busch.

Bei der Neubesetzung für die Sparkasse dürfte es auch Gespräche mit anderen Beteiligten wie Vertretern aus Hückeswagen geben, da die Gremien mit Vertretern beider Kommunen besetzt sind.

Quelle: RP
 
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