Radevormwald Gewerbesteuereinnahmen steigen um zwei Millionen
Radevormwald · Kämmerer Frank Nipken wird den Politikern im Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 26. August, unter Tagesordnungspunkt sieben "Bericht über wesentliche Haushaltsveränderungen" Positives verkünden: Denn die Gewerbesteuereinnahmen sind im Laufe des Jahres um zwei Millionen Euro gestiegen.
"Ursprünglich hatten wir mit Einnahmen von 13,85 Millionen Euro gerechnet und dieses Geld auch in den Haushalt für 2014 eingestellt", berichtete Nipken gestern auf Anfrage der BM. Als zu Jahresbeginn die Zahlungen einbrachen, schaffte es die Stadt in einer "Hauruck-Aktion", die Einnahmen auf 11,85 Millionen Euro zurückzufahren. "Das haben wir vorsorglich gemacht, um nicht im Nachhinein nachjustieren zu müssen", sagte Nipken. Im Laufe des Jahres kam es dann aber immer wieder zu saftigen Nachzahlungen der Unternehmen, so dass die Stadt aktuell auf Erträge aus der Gewerbesteuer von knapp 13,89 Millionen Euro kommt.
"Mit diesen mehr als zwei Millionen Euro mehr an Einnahmen können wir unseren Haushalt verbessern, eine wirklich positive Entwicklung", sagte Nipken. Der Kämmerer tritt aber zugleich auf die Euphoriebremse, denn unterm Strich blieben der Stadt weniger als 50 Prozent. Mit 220 000 Euro erhebliche Mehreinnahmen erziele die Stadt dagegen bei den Nachforderungszinsen, die ursprünglich mit 110 000 Euro kalkuliert wurden, aktuell aber bei knapp 336 000 Euro stehen. "Das Geld verbleibt komplett bei der Stadt", sagte der Kämmerer. Fürs nächste Jahr ist Nipken vorsichtig optimistisch und rechnet damit, erneut 11,85 Millionen Euro an Gewerbesteuer einzunehmen - "vielleicht mit einer kleinen Steigerung", sagte er. 13,85 Millionen werde es aber wohl in Zukunft nicht mehr geben.
Die Stadt agiere auch deshalb so vorsichtig, weil bei der Prüfung des Finanzamtes für die Jahre 2009 bis 2013 erhebliche Rückzahlungen drohen könnten. "Wir wissen nicht, wie sich die Wirtschaft entwickelt, wir gehen aber von einem niedrigen Niveau aus, das für Rade aber noch immer sehr gute Zahlen ausweist", sagte er. Rade verfüge über sehr solvente Gewerbesteuerzahler.
Das geringe Niveau hänge auch damit zusammen, dass Unternehmen, die investieren, weniger Steuern zahlen müssten. "Ich will mich nicht beschweren, denn was wir heute an Steuern nicht bekommen, ist eine Investition in die Zukunft", sagt Nipken. Die Stadt müsse halt lernen, mit den geringen Ressourcen zu leben.
