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Radevormwald
In der Kämmerei schrillen die Alarmglocken

Radevormwald: In der Kämmerei schrillen die Alarmglocken
Das Motto für Rade lautet: "Sparen, sparen, sparen". FOTO: moll (archiv)
Radevormwald. Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge könnten die Stadt 2016 zwei Millionen Euro kosten. Von Joachim Rüttgen

"Künstler" steht nicht in einem Anforderungsprofil eines Kämmerers. Das, was Frank Nipken in den kommenden Wochen allerdings vollziehen muss, ist schon eine gewisse Art von Kunst. Mit Zahlen jonglieren, das ist für ihn kein Problem, aber Geld aufzutreiben, das eigentlich nicht vorhanden ist, gleicht an Zauberei. Der nicht enden wollende Zustrom an Asylbewerbern und Flüchtlingen stellt die Kämmerei vor eine ganz besondere Aufgabe und Herausforderung, denn die Kosten steigen 2016 immens. "Wir haben erhebliche Mehrausgaben", sagt Nipken.

Bei der Erstellung des Haushaltsplans für 2015 sei man davon ausgegangen, dass die Zahl der Asylbewerber gleich bleibt. Das ist aber nicht der Fall. 2015 und 2016 sollte die Unterbringung und Betreuung der Menschen jeweils knapp eine Million Euro kosten. "2015 werden wir nach jetzigem Stand und vorsichtig optimistisch geschätzt, so gerade über die Runden kommen, weil die Landeszuweisung von ursprünglich geplanten 237 000 Euro auf 433 000 Euro gestiegen ist", erklärt Nipken. Diese 200 000 Euro mehr könne die Stadt gut gebrauchen. Alle Alarmglocken schrillen aber bereits jetzt, wenn der Kämmerer ins nächste Jahr blickt. Da könnten sich die Kosten nach seiner Einschätzung auf zwei Millionen Euro fast verdoppeln. "Das müssen wir erstmal erwirtschaften, immerhin stehen hinter den nackten Zahlen Menschen und Schicksale", sagt Nipken.

Im Detail werde er das Vorgehen zunächst mit dem neuen Bürgermeister besprechen, der spätestens am 27. September feststeht. Seinen offiziellen Dienst tritt der neue Mann an der Stadtspitze zwar erst nach der Ratssitzung am 21. Oktober an, doch Nipken muss schon vorher mit dem neuen Bürgermeister Details des Haushalts 2016 besprechen. Entsprechende Gespräche laufen bis Ende September.

Die Zeit drängt, denn in der Ratssitzung im Oktober will Nipken den Haushalt einbringen. "Da bleibt echt eine Menge Geld an der Stadt hängen", sagt Nipken. Und niemand wisse, wie sich die Situation in den Folgejahren entwickelt. Über allem schwebe das Damoklesschwert des angestrebten Haushaltsausgleichs bis 2020. "Irgendwoher muss das Geld kommen", sagt Nipken.

Für 2015 prognostiziert der Kämmerer zwar eine Mehreinnahme bei der Gewerbesteuer von zwei Millionen Euro, aber für 2016 ist das nicht garantiert. Er bezeichnet die Situation als sehr dramatisch. Und bei 2000 bis 3000 Positionen sei der Haushalt auch nicht mal so eben nach Sparpotenzialen abzusuchen. Nipken wälzt jede Menge Seiten und Listen, schaut, wo Veränderungen möglich sind, führt Gespräche. Vereine, Verbände und Institutionen werden sich auf weitere Kürzungen einstellen müssen. "Das Problem, das da bei uns ankommt, ist riesengroß", sagt Nipken.

Er hofft, möglichst im Konsens von Vereinen und Politik Lösungen zu finden. "Wir müssen Prioritäten finden und mit Glück und Geschick vernünftig planen", sagt der Kämmerer. Das vorsichtige Vorgehen mit Augenmaß habe sich in den vergangenen Jahren bewährt. Aber: Weitere Einschnitte und viele Diskussionen wird es geben.

Quelle: RP
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