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Radevormwald
In der "Textilstadt Wülfing" geht's weiter

Radevormwald: In der "Textilstadt Wülfing" geht's weiter
Mitglieder des Bauausschusses informierten sich Ende November auf dem Wülfing-Gelände über Baumaßnahmen. Da ging es auch um die Sicherung der Wegeverbindung am Obergraben. Die Brücke steht unter Denkmalschutz. FOTO: hertgen (archiv)
Radevormwald. Positive Nachrichten verkündete gestern Bürgermeister Dr. Josef Korsten: Die Bezirksregierung Köln hat den vor zwei Jahren verfügten Umsetzungsstopp aufgehoben. Damit kann das Städtebauförderungsprojekt weitergeführt werden. Von Joachim Rüttgen

Erleichterung klingt in der Stimme von Bürgermeister Dr. Josef Korsten: Das Städtebauförderungsprojekt "Textilstadt Wülfing" kann weitergeführt werden. Die Bezirksregierung Köln hat den Umsetzungsstopp aufgehoben. Der Stopp war verfügt worden, um zu prüfen, ob es im Projekt Mängel im Vergaberecht gibt, die zuwendungsrechtliche Auswirkungen haben. Der Stadtrat hatte dazu eine Untersuchung in Auftrag gegeben.

Die Bezirksregierung habe laut Korsten den Untersuchungsbericht und weitere Unterlagen zwischenzeitlich ausgewertet und komme zu dem Ergebnis, dass "...zuwendungsrechtlich keine vergaberechtlich relevanten Verstöße festgestellt werden konnten". "Wir haben lange darauf gewartet", sagte Korsten gestern auf Anfrage der BM. Weitere Interpretationen zu der Entscheidung der Bezirksregierung wollte der Bürgermeister aber nicht anstellen. Das halte er für unangemessen. Das obliege dann seinem Nachfolger, der am 13. September gewählt werde. Für Korsten entscheidend ist, dass es vom Fördergeber keine Einwände mehr gegen das Projekt gibt. In welcher Form und in welchem Umfang die Maßnahme auf dem Wülfing-Gelände weitergehe, entscheide der Stadtrat und der neue Bürgermeister. Für ihn sei es rechtlich eine gute Nachricht, dass es weiter gehen darf. Und das sei auch ein gutes Signal an seinen Nachfolger. Letztmalig hatte die Stadt im Mai wichtige Unterlagen an die Bezirksregierung geschickt. Dabei ging es vor allem um Vergabeverfahren zu einzelnen Arbeitsschritten. Korsten hatte damals gesagt, dass sich das Verfahren lange hinziehe, weil es sich um sehr komplizierte Vorgänge handele, die die Stadt darstellen und erklären musste. Hinzu komme, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung dies nicht hätten alleine schaffen können, sondern auch der frühere Projektbegleiter habe Unterlagen zuliefern müssen.

Nachdem die Bezirksregierung nun "grünes Licht" gegeben hat, kann es auch wieder Gespräche zum Beispiel über eine andere Nutzung abseits der bisherigen Planung geben. Die Stadt hatte zum Beispiel in der ursprünglichen Konzeption für den Erdgeschossbereich eine Begegnungsstätte für die Wupperorte geplant. Einige Politiker befürworten auch, dass im Erdgeschoss die Bismarck-Sammlung von Dieter Ickler mit wertvollen Exponaten Radevormwalder Industriegeschichte untergebracht wird.

Christian Viebach (CDU), der den Vorsitz im Untersuchungsausschuss inne hatte, bewertet die Entscheidung der Bezirksregierung als "positiv für die Stadt". "Wir haben sehr lange darauf gewartet. Fest steht, dass der jetzige Standort weitergeführt werden soll", sagte er gestern in einer ersten Stellungnahme. Die Förderung sei dringend notwendig. Außerdem habe sich die Arbeit des Untersuchungsausschusses auf jeden Fall gelohnt. "Durch die saubere Arbeit ist die Grundlage für eine weitere Förderung gelegt worden", sagte Viebach. Nun gehe es darum, dass einige Auftragsvergaben kurzfristig in naher Zukunft erfolgen können - spätestens nach der Wahl des neuen Bürgermeisters.

Viebach wünscht sich künftig vor allem eine Projektsteuerung, die nur mit einem Controlling gelingen könne. "Wir müssen aus den Versäumnissen der Vergangenheit lernen", fordert Viebach.

Quelle: RP
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