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Radevormwald
Lebensmittelkontrollen kosten jetzt Geld

Radevormwald. Regelkontrollen in Lebensmittel-Betrieben sind ab sofort gebührenpflichtig. Darauf weist das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Oberbergischen Kreises hin. Lebensmittelverarbeitende Betriebe wie Bäckereien und Metzgereien, Restaurants, Imbissbetriebe, Eisdielen und Supermärkte werden regelmäßig von Tierärzten und Lebensmittelkontrolleuren des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes kontrolliert. Dabei ist der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Schutz vor Irreführung und Täuschung des Verbrauchers das vorrangige Ziel. Werden die Lebensmittel nicht hygienisch behandelt oder sind die Produkte gesundheitsgefährdend, verdorben oder im Wert gemindert, trifft das Lebensmittelüberwachungsamt die erforderlichen Maßnahmen, die den Schutz des Verbrauchers sicherstellen.

Nicht nur Nachkontrollen, sondern auch planmäßige Kontrollen sind ab jetzt gebührenpflichtig. Wie der für den Verbraucherschutz zuständige Dezernent Dr. Christian Dickschen mitteilte, wurden bislang nur für Nachkontrollen Gebühren erhoben, also in den Fällen, in denen die Betriebe den zusätzlichen Aufwand durch Mängel selbst verursacht haben. Durch die Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des Landes NRW müssen nun auch für Plankontrollen Gebühren erhoben werden. Für Kontrollen von bis zu 60 Minuten Zeitumfang vor Ort werden 77 Euro fällig, längere Kontrollen werden nach Zeitaufwand berechnet. Diese Gebühren fallen bei jeder risikoorientierten Plankontrolle an.

Aber: "Die Unternehmen können den Prüf-Rhythmus beeinflussen. Sie können ihn zu ihren Gunsten verbessern, indem sie beispielsweise eine gute Dokumentation und hohe Hygiene-Standards nachweisen", sagt Dr. Stefan Kohler, Leiter des Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes des Oberbergischen Kreises. Gemäß eines landesweit gültigen Kriterienkatalogs wird nach jeder Betriebskontrolle eine Risikobewertung vorgenommen, anhand derer die Häufigkeit der künftigen Kontrollen festgelegt wird. Diese kann einem Prüf-Rhythmus von mehreren Kontrollen pro Jahr bis zu einer Kontrolle aller zwei Jahre entsprechen.

"Ziel ist, Betriebe mit hohem Risiko häufiger und sichere, gute Betriebe seltener zu kontrollieren", sagt Kohler. Die Lebensmittelüberwacher des Kreises führen jedes Jahr mehr als 2000 Betriebskontrollen durch und nehmen über 1500 Lebensmittelproben. 2015 wurden bei 20 Prozent der Kontrollen Mängel aufgedeckt. Bei den meisten Verstößen handelt es sich um kleinere hygienische Mängel und um Kennzeichnungsverstöße. In 88 Fällen mussten die Verantwortlichen ein Buß- oder Verwarnungsgeld bezahlen. Schwerwiegende Mängel sind selten, nur in drei Fällen mussten 2015 Betriebe wegen gravierender Missstände geschlossen werden.

(rue)
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