Radevormwald Leistungsverzeichnis für die Schülerbeförderung erstellen
Radevormwald · Die Schülerbeförderung ist seit Jahren viel zu teuer. Doch bislang hat es die Stadt nicht geschafft, weniger Geld dafür auszugeben. Kein Wunder, dass einige Mitglieder des Schulausschusses genervt dreinblickten, als das Thema in der jüngsten Sitzung erneut auf der Tagesordnung stand.
Konkret ging es um die Idee, durch den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Oberbergischen Verkehrsgesellschaft (OVAG) Vorteile zu erzielen, die sich auf das geplante Ausschreibungsverfahren im Schülerspezialverkehr auswirken. "Wir wollen die Kosten senken, sind als Stadt aber nicht Mitglied der OVAG", sagte Jürgen Funke, Leiter des Amtes für Schule, Kultur und Sport. Kauft die Stadt OVAG-Anteile, müsste sie den Schülerspezialverkehr nicht europaweit ausschreiben. Funke sagte, dass es sinnvoll sei, mindestens 90 Anteile zu kaufen - Wert: 105.000 Euro.
Aber auch wenn die Stadt Anteile kauft, muss sie sich inhaltlich mit der Beförderung beschäftigen und Leistungsverzeichnisse erstellen - als Vertragsgrundlage für einen neuen Kontrakt mit der OVAG. Hier geht es nach Angaben von Funke vor allem um Qualität, Sicherheit (Technik und Fahrer) und Kosten. Bis November will das Fachamt die Verzeichnisse vorlegen, denn den bestehenden Vertrag mit der OVAG muss die Stadt bis Ende 2017 kündigen.
"Berücksichtigen müssen wir auch, dass wir eventuell in Zukunft einen neuen Schulstandort bekommen und mehr OGS-Kinder, die nachmittags länger in der Schule bleiben", sagte Funke. Es sei denkbar, in einem neuen Vertrag auch diese Zeiten einzuplanen und von den Betroffenen für diese Beförderung einen Eigenanteil zu fordern. Für weitere Planungen trifft sich die Konzeptgruppe Anfang Oktober.
Funke berichtete dem Ausschuss, dass man schon jetzt eine erste kleinere Einsparung erzielt: Die drei Busse, die derzeit noch von der OVAG vormittags freigehalten, aber nicht genutzt werden, werden 2018 gestrichen - Einsparung: 30.000 bis 50.000 Euro pro Jahr.
Michaela Strukmeier (AL) forderte, es sei endlich Zeit, Fakten zu schaffen. "Konkurrenz belebt das Geschäft, also sollten wir ausschreiben und schauen, was kommt", sagte sie. Schließlich sei die OVAG der teuerste Anbieter, und durch einen Ankauf würde sich die Stadt weiter an die Gesellschaft binden.
Vor einem Schnellschuss warnte Dejan Vujinovic (CDU). Wenn die Stadt ausschreibe, müsse auch vergeben werden. Burkhard Wigge (UWG) erscheinen 105.000 Euro "viel Geld, nur um die angeblichen Strapazen einer europaweiten Ausschreibung zu verhindern", sagte er. Das halte er für waghalsig. Wenn man die Ausschreibung entsprechend formuliere, bekäme man auch meist die Rückläufe, die man erwartet.
