Radevormwald LVR-Geld geht ans Krankenhaus
Radevormwald · Fast ein Nullsummenspiel hat die Stadt in diesen Tagen ereilt. Zuerst kam die betrübliche Nachricht, dass die Stadt außerordentlich 125.000 Euro mehr als Krankenhausumlage zahlen muss. 2015 hatte die Stadt Radevormwald 263.000 Euro ans Land überweisen müssen und 2016 272.000 Euro. In diesem Jahr waren es 270.000 Euro, jetzt kommen weitere 125.000 Euro als Nachzahlung hinzu.
Diese Summe müssen die Kommunen als Solidaritätsbeitrag für den Erhalt von Krankenhäusern und das Bereitstellen von Krankenhausbetten leisten. Den Nachtrag hat die neue Landesregierung aufgrund aktueller Zahlen beschlossen.
Nachdem die zusätzliche Zahlung bei der Stadt eingegangen war, kam anschließend zur Erleichterung von Kämmerer Frank Nipken die Ankündigung, dass der Oberbergische Kreis eine Minderzahlung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR, Umlage) in Höhe von 1,9 Millionen Euro an die Kommunen weitergibt. Für die Stadt bedeutet dies eine Verminderung der Kreisumlage um 152.000 Euro. Dies wird noch in diesem Jahr wirksam. "Das ist für uns damit fast ein Nullsummenspiel", sagt Frank Nipken.
Ob die Stadt Mittel aus dem neuen Kommunalinvestitionsfördergesetz des Landes erhalten wird, ist derzeit noch offen. Frank Nipken geht nach den bisherigen Erkenntnissen des Städte- und Gemeindebundes davon aus, dass die maximale Summe bei etwa 100.000 Euro liegen könnte. "Wir gelten weiterhin als reiche Kommune und erhalten deshalb keine Schlüsselzuweisungen mehr", sagt Nipken. Eine solche Summe könnte die Stadt für 2018 gut gebrauchen, weil sie in die Schulen investiert.
