Radevormwald Neue Unterschriften für die IG Jahnplatz
Radevormwald · Die Unterschriftenaktion gegen die Bebauung des Jahnplatzes soll in den nächsten Tagen neu beginnen. Für kommenden Mittwoch, 14. Januar, hat die IG ein weiteres, informelles Treffen im TSV-Vereinsheim (Jahnstraße 33) angesetzt.
Es beginnt um 19.30 Uhr. "Dann werden wir offiziell festlegen, ob wir die Unterschriftenaktion mit dem Ziel eines Bürgerbegehrens starten. Davon gehe ich aber aus", sagte gestern Frank Kühn. Der Beschluss muss gefasst werden, weil er auch mit Kosten verbunden ist.
Die drei Vertretungsberechtigten der IG Jahnplatz, Volker Ebbinghaus, Martin Scheibner und Frank Kühn, haben sich bei einem Gespräch mit Bürgermeister Dr. Josef Korsten und Regine Schmidt (Leiterin des Fachbereichs "Zentrale Dienste") über die Voraussetzungen eines Bürgerbegehrens und eines darauf eventuell folgenden Bürgerentscheids informiert. Eine erste Unterschriftenaktion hatte die IG beendet, weil sie aus formellen Gründen nicht gültig war. 750 gültige Unterschriften haben die IG-Vertreter innerhalb von zehn Tagen gesammelt, berichtet Frank Kühn.
Anwohner des Jahnplatzes und aus der Umgebung der Nordstadt I hatten sich im Herbst vergangenen Jahres getroffen und beschlossen, sich für den Erhalt des ehemaligen Sportplatzes an der Friesenstraße als Spiel- und Freifläche für das Gemeinwohl der Bürger einzusetzen.
Die Politik hatte in Absprache mit der Stadtverwaltung bereits vor vielen Jahren beschlossen, den ehemaligen Sportplatz (bekannt als Jahnplatz) zum Neubaugebiet zu erklären, hatte dann aber die Gebiete Laaker Felder, Loh'sche Weide und Wasserturmstraße vorgezogen. Detailplanungen der Stadtverwaltung sollen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung vorgelegt werden. Baubeginn könnte im kommenden Jahr sein.
Bei dem Treffen mit der Stadtverwaltung ist festgestellt worden, dass die IG etwa 1450 gültige Unterschriften braucht. Das wären acht Prozent der Wahlberechtigten (bei der Kommunalwahl im Mai 2014 waren dies 18 080 Radevormwalder). Bei einem späteren Bürgerentscheid müssten 20 Prozent der Bürger für den Erhalt des Jahnplatzes stimmen. Auf dem Unterschriftenformblatt wird die Frage gestellt, ob der Jahnplatz erhalten werden soll. Dann folgt eine Begründung der IG. Die Stadt wird eine Kostenaufstellung beifügen, was der Erhalt des Platzes kosten wird. "Das müssen wir übernehmen", sagt Frank Kühn. Dann wird die Gegenposition der IG folgen, bevor die eigentliche Unterschriftentabelle beginnt.
Da es sich bei dem Begehren der IG um ein sogenanntes initiierendes Verfahren handelt, gibt es keine Zeitvorgabe. Der Bürgermeister hat den Vertretern der IG mitgeteilt, dass das Thema Bürgerbegehren am Dienstag, 14. April, in der Sitzung des Stadtrates behandelt werden soll.
