| 00.00 Uhr

Serie Halbzeit Der Wahlperiode
SPD legt Fokus auch auf die Wupperorte

Serie Halbzeit Der Wahlperiode: SPD legt Fokus auch auf die Wupperorte
FOTO: Moll (Archiv)
Radevormwald. Auch dank steigender Steuereinnahmen zieht die SPD um den Fraktionsvorsitzenden Dietmar Stark ein positives Fazit aus den ersten drei Jahren der Wahlperiode. Für die Zeit bis zur Wahl 2020 hat die Politik einiges auf den Weg gebracht. Von Wolfgang Scholl

Radevormwald Aus finanzwirtschaftlicher Sicht sind die ersten drei Jahre besser gelaufen, als Dietmar Stark es erwartet hatte. Als Grund nennt Stark neben höheren Steuereinnahmen (auch Gewerbesteuer) Entscheidungen für den Haushalt, die über die Jahreswende 2012/2013 zur Sicherung des Haushalts mit der CDU beschlossen worden sind und heute noch wirken.

Seit 2014 habe es wichtige Entscheidungen gegeben, die positiv in die Zukunft wirken wie der Innenstadtumbau (Teil 1 und 2), das Konzept für die Wupperorte, das zu erarbeitende Stadtentwicklungskonzept für die Gesamtstadt und die Realisierung der Sekundarschule, an dessen zweitem Versuch sich die SPD maßgeblich beteiligte.

Als Negativpunkte sieht Stark die die Ergebnisse der Zinswettengeschäfte (Swaps) aus den Jahren 2007 bis 2009, die der Städtetag damals als Allheilmittel pries und die die Stadt wie andere Kommunen Millionen kostet. Auch Wülfing hat sich nicht so entwickelt, wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende erwartete. Er sieht in dem neuen Konzept mit veränderten Schwerpunkten einen Neuanfang für die "Wupper" - im Zusammenspiel mit "Starke Quartiere, starke Menschen". Die Fehler bei der Wülfing-Sanierung seien abgearbeitet, jetzt gehe man unbelastet mit neuer Formulierung der Ziele in die nächste Phase. Als Fehler sieht Dietmar Stark die gemeinsame Bürgermeisterkandidatur von SPD CDU für Christian Viebach (CDU). "Das hat wehgetan", sagt er. Das dürfe nicht noch einmal passieren. Das werde seiner Partei auch nicht wieder passieren.

Die Zusammenarbeit mit dem aktuellen Bürgermeister Johannes Mans sieht die SPD als hervorragend an. "Er ist eine Person des Ausgleichs und der Zusammenführung. Die Kommunikation mit ihm ist hervorragend. Wir sind mit ihm überaus zufrieden", sagt Stark und ergänzt: "Wir sind froh, dass es zu dieser Lösung gekommen ist."

Für die nächsten Jahre sieht die SPD neben Schwerpunkten in den Wupperorten und der Innenstadt die Entwicklung neuer Wohnbaugebiete als sehr wichtig an. "Wir brauchen attraktives Bauland für junge Leute", sagt Stark, aber auch Mehrgenerationenwohnen. Man stehe in Gesprächen mit Investoren.

Gerade in der Innenstadt könne sich viel tun, da sei die Verwaltung in zahlreichen Gesprächen. Grenzen sieht der SPD-Vorsitzende dort, wo Eigentümer nicht mitziehen. Stark erhofft sich von dem Neubau an der Nordstraße eine Sogwirkung für andere Projekte. "Ich glaube, dass wir mit den neuen Personen bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFG) Impulse setzen", sagt er. So hat die Stadt mit Inhouse-Geschäften über die WFG für die Stadt erste Akzente gesetzt. Stark hofft durch die Projekte auf eine Aufbruchstimmung für die gesamte Stadt als wesentliches Element für die drei Jahre bis zur Kommunalwahl.

Für die Wahl 2020 kündigt Stark einen Generationenwechsel in der SPD an, weil einige der Ratsmitglieder aus Altersgründen nicht mehr antreten werden. "Bei uns besteht die Chance, schnell auch einen Platz im Stadtrat zu bekommen", wirbt Dietmar Stark. Zwei jüngere Mitglieder setzten sich bereits als Sachkundige Bürger für die Fraktion ein.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Serie Halbzeit Der Wahlperiode: SPD legt Fokus auch auf die Wupperorte


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.