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Radevormwald
SPD möchte Mitglieder vor der Abstimmung informieren

Radevormwald. Nach der gestrigen Einigung auf der höchsten Parteiebene auf eine große Koalition werden bei CDU und CSU jetzt die Parteigremien das Ergebnis noch begutachten, in der SPD wird es, wie vor einigen Wochen bereits beschlossen, eine Mitgliederbefragung geben. Von Wolfgang Scholl

Dietmar Stark, der Ortsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD, bleibt ein entschiedener Gegner der großen Koalition. Dies hatte Stark seit der Wahl im vergangenen September mehrfach geäußert. Nach seiner Meinung solle sich die Partei in der Opposition neu aufstellen.

In seiner Fraktion habe man in der vergangenen Woche über dieses Thema noch einmal gesprochen. Zwar sei die Meinung Pro und Kontra große Koalition in der Fraktion vertreten, die Mehrheit sieht er aber eindeutig bei den Koalitionsgegnern. Diesen Trend sieht Dietmar Stark auch durch die Eintritte neuer Mitglieder bestätigt. Seine Partei habe derzeit etwa 140 Mitglieder in Radevormwald, zwölf oder 13 davon sind in den vergangenen Wochen in Zeiten der Diskussion um die große Koalition neu eingetreten.

Die Rader Mitglieder möchte der SPD-Vorsitzende während einer Versammlung informieren. "Die Mitglieder sollen sich dort erst informieren, bevor sie ihre Entscheidung treffen", sagt Stark. Er erhofft sich bei der Versammlung, die in den nächsten 14 Tagen stattfinden soll, prominente Unterstützung für ein Votum gegen eine große Koalition. "Ich warte stündlich auf eine Nachricht über einen Besuch aus Berlin", sagte Stark gestern. Wichtig ist ihm, dass in seiner Partei ausführlich diskutiert wird.

Leben mit den Kompromissen der Verhandlungspartner kann der CDU-Vorsitzende Gerd Uellenberg. Er hatte schon nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen erklärt, dass man der SPD ein paar Tage Zeit geben müsste, um über eine große Koalition zu sprechen. "Ich sehe die große Koalition derzeit als alternativlos an", sagt Uellenberg und ergänzt, "nach meiner Meinung müsste man die Sache jetzt am schnellsten in ein ruhiges Fahrwasser bringen." Eine Mitglieder-Reaktion zur CDU oder weg von der CDU in den vergangenen Wochen habe er nicht beobachten können. "Da konnte ich keine besondere Bewegung feststellen", sagt er. Uellenberg war Ende vergangenen Jahres neu gewählt worden.

Der CDU-Vorsitzende vergisst aber nicht zu betonen, dass seine Partei das Verfahren - große Koalition oder nicht - nicht mehr in der Hand habe. "Entscheiden wird nur das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung", sagt er.

Quelle: RP
 
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