Radevormwald Viebach zieht sich aus dem Stadtrat zurück
Radevormwald · Nach acht Jahren im Stadtrat, davon sechs Jahre als Vorsitzender, gibt der CDU-Politiker mit sofortiger Wirkung sein Mandat zurück.
Gestern Nachmittag hat Christian Viebach (40) gegenüber Bürgermeister Johannes Mans im Rathaus erklärt, dass er ab sofort sein Mandat im Stadtrat niederlegt. Anschließend bezog er zusammen mit dem CDU-Vorsitzenden Sebastian Schlüter und dem Fraktionsvorsitzenden Dietmar Busch Stellung.
Viebach erklärte, dass er wegen der Diskussion um seine Person in den vergangenen Tagen zu dem Ergebnis gekommen sei, "dass ich mich von nun an und in Zukunft politisch nicht mehr so für Radevormwald engagieren kann, wie es immer mein Anspruch war". Auf die Frage, ob er noch einmal so handeln würde, erklärte er, er wünsche sich, dass sein hoher Einsatz in den vergangenen Monaten nicht nötig gewesen wäre. Nach seiner Auffassung habe er sich im Rechtsrahmen der Gemeindeordnung bewegt. Im Öffentlichen Dienst zum Beispiel seien Freistellungen für kommunalpolitische Aufgaben an der Tagesordnung.
Zuletzt war in der Öffentlichkeit bekanntgeworden, dass er - dem Vernehmen nach - Aufwandsentschädigungen in einer Höhe von 18.000 Euro bei der Stadt abgerechnet haben soll. Am Donnerstag war Viebach während einer Sitzung des Verwaltungsrates als Vorsitzender von allen Ämtern bei der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen zurückgetreten.
In seiner persönlichen Erklärung sagt der Inhaber einer Handelsvertretung für Vertriebsberatung, er weise auf das Schärfste zurück, dass er sich bereichert habe. Sein Antrag auf Verdienstausfallentschädigung sei am 24. März von der Stadtverwaltung positiv beschieden worden, und dieses rückwirkend zum 1. Januar. "Einer Rückzahlung komme ich selbstverständlich nach, wenn der Bescheid aus heutiger Sicht als juristisch falsch angesehen werden muss", sagte Viebach. Der Stadt sei kein Schaden entstanden. Sein Kreistagsmandat wird er behalten.
Sowohl Sebastian Schlüter als auch Dietmar Busch bedankten sich für Viebachs Engagement in den vergangenen Jahren. Christian Viebach wolle Schaden von der CDU in Radevormwald abwenden, sagte Schlüter. Er zeigte kein Verständnis für die Höhe der geltend gemachten Summe. Für ihn persönlich sei es eine Zäsur, sagte der CDU-Vorsitzende, die letzten beiden Jahre seien nicht ganz einfach gewesen. Heute werden beide der Fraktion die Ergebnisse der vergangenen Tage präsentieren. Die letzte Sitzung war Montag vor einer Woche, da habe man nur über bestimmte Punkte gesprochen.
Beide sind der Hoffnung, und dies verspricht Viebach auch, dass er sich als Kreistagsmitglied weiter für die Belange von Radevormwald einsetzt. Dazu gehören die Projekte, die über den Kreis gesteuert werden wie Regionale 2025, Leader, "Starke Quartiere, starke Menschen" und Integrierte Handlungskonzepte.
Durch seine ausgezeichnete Vernetzung habe sich Viebach in den vergangenen Jahren sehr stark für Radevormwald eingesetzt. In der Stadt seien wichtige Akzente von ihm zum Erhalt des Krankenhauses und der Rettungswache, aber auch beim Innenstadtumbau und er Haushaltskonsolidierung ausgegangen. Jetzt habe Christian Viebach darunter einen Schlussstrich gezogen, sagte Sebastian Schlüter.
