Analyse 2017 wird das große Jahr der Neustarts
Heiligenhaus · Dem Ratskalender nach ist Januar der Monat des politischen Winterschlafs. Das stimmt aber so nicht. Denn abseits aller Ausschusstermine gilt es, ein Superwahljahr unter besonderen Heiligenhauser Voraussetzungen zu planen.
Die Hochschule Bochum hat es vergleichsweise gut: Nach der ein oder anderen Verzögerung wird im Frühjahr der 25 Millionen Euro teure Campus eröffnet. In vorletzter Sekunde konnten die Pläne noch erfreulich erweitert werden: Ein Stundentenwohnheim kommt on top.
In der Stadt wären Kommunalpolitiker und Verwaltungsspitze vermutlich glücklich, schon gleich zu Jahresbeginn den Erfolgsterminkalender 2017 prall gefüllt präsentieren zu können.
Doch davon ist derzeit nicht die Rede, die Ungewissheiten überwiegen.
Alte Praktiker wie der SPD-Ortsvereinschef Ingmar Janssen erklären aber schnell: Von politischem Winterschlaf kann bestenfalls auf den allerersten Blick die Rede sein. "Der Januar ist traditionell der Monat, in dem die Parteien und Fraktionen ihre Marschroute für das Jahr und ihre Prioritätenliste festlegen."
Fakt ist: 2017 steht ein vergleichsweise langer Marsch an. Es gibt allein vier Wahltermine in der Stadt vorzubereiten. Neben der Landtagswahl im Mai sowie der Bundestagswahl im September sind dies (unter Vorbehalt): Die Bürgermeisterwahl für den Fall, dass der bisherige Amtsinhaber Jan Heinisch für die CDU in den Düsseldorfer Landtag einziehen wird. Und die Wahl des Technischen Beigeordneten. Die musste angesetzt werden, nachdem der langjährige Chef des Bau- und Technikbereichs, Harald Flügge, abgewandert ist. Die Beigeordnetenwahl ordnet Janssen so ein: "Ich rechne nicht mit einer Vielzahl an Bewerbern, abgesehen davon, dass die Stelle erst kurz vor Weihnachten ausgeschrieben wurde." Gegen Initiativbewerbungen sei "nichts einzuwenden". Zugleich aber sei klar, dass auch intern Kontakte zu potenziellen Interessenten geknüpft werden. Wie sich die CDU in den Personalfragen aufstellen wird, bespricht man nach Auskunft von Sprecher Stefan Propach auf der heutigen Vorstandssitzung. Es wird in jedem Fall eine Beigeordnetenwahl unter geänderten Vorzeichen: Speziell Bau- und Technikfachleute ist eine Verwaltungsaufgabe finanziell nicht unbedingt ein Anreiz. Die Heiligenhauser Stelle ist mit der Besoldungsgruppe A 14 oder A 15 ausgeschrieben. Das entspricht grob dem Gehalt eines Oberstudienrats oder Studiendirektors an einem Gymnasium. In Zusammenhang mit dieser Neubesetzung stehen direkt zwei Unwägbarkeiten. Da wäre zunächst die Tatsache, dass - entsprechender Ausgang der Landtagswahl vorausgesetzt - ein neuer Bürgermeister gewählt wird. Wer sich also jetzt um die Beigeordnetenstelle bewirbt, kennt die künftige Zusammensetzung des Verwaltungsvorstands nicht. Außerdem hat die Verwaltung noch die Antwort auf den Antrag auf ein Bürgerbegehren in Arbeit. Es zielt auf die Abschaffung der Beigeordnetenstellen ab. So hatten es die Bündnisgrünen Ende vergangenen Jahres angestrengt. Die Verwaltung muss unter anderem eine Kostenschätzung anfertigen. Dann werden die Unterzeichner des Antrags schriftlich antworten erhalten. Zuständig im Rathaus ist Kerstin Plambeck. Was die Verwaltung von dem Ansinnen hält, war bereits in der letzten Ratssitzung des Jahres deutlich geworden: nichts. So sah es auch die übergroße Ratsmehrheit. Vom Tisch ist das Thema damit aber nicht automatisch. Auf Anfrage heißt es nur. "Die Antwort der Verwaltung wird in Kürze zugestellt."
