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Postskriptum: Die Woche in unserer Stadt
Beigeordneten-Wahl hat einen faden Beigeschmack

Postskriptum: Die Woche in unserer Stadt: Beigeordneten-Wahl hat einen faden Beigeschmack
Bürgermeister Klaus Pesch (links) begrüßt den neuen Beigeordneten Oliver Flohr. FOTO: stadt
Ratingen. Oliver Flohr (CDU) ist zum neuen Beigeordneten gewählt worden - doch hinter den Kulissen ging es längst um eine weitere Personalie.

Am Ende ging dann doch alles ganz flott: Oliver Flohr (CDU) aus dem oberbergischen Lindlar ist der neue Beigeordnete, den der Rat ohne Gegenstimme gewählt hat. Die Fraktion der Grünen wollte sich an der Abstimmung nicht beteiligen, weil sie in der gesamten Abwicklung des Vorgangs "eine Farce" sah, so Ratsmitglied Susanne Stocks. Und Hermann Pöhling, der Fraktionschef, bewertete die durchaus pikante Vorgeschichte als "nicht ganz koscher".

Was war genau passiert? Man hätte sich einzig und allein auf die Wahl des Beigeordneten konzentrieren können, doch die CDU hatte recht kurzfristig einen neuen Plan ausgeheckt. Und der sah so aus: Flohr wird gewählt, und Harald Filip (SPD), der zweite Kandidat, der noch im Rennen war, bekommt eine neue, noch zu schaffende Beigeordneten-Stelle. Die hätte man bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Dann geht Rolf Steuwe, der Erste Beigeordnete, in den Ruhestand. Und eine Stelle wird wieder einkassiert. Die dritte Kandidatin im Bunde, Ute Piegeler aus Mettmann, hatte zuvor bereits einen Rückzieher gemacht. Doch der christdemokratische Schachzug kam zu prompt und war an die Personalie Filip gekoppelt. Rainer Vogt, BU-Fraktionschef, rügte zu Recht, dass es unter dem Tagesordnungspunkt vier ausschließlich um die Wahl des Beigeordneten ging - und nicht darum, eine weitere Stelle im Verwaltungsvorstand zu schaffen. Man hätte dafür einen eigenen Tagesordnungspunkt einrichten müssen. Und so wäre es beinahe zu einer Vertagung der Beigeordneten-Wahl gekommen. SPD-Fraktionschef Christian Wiglow wollte angesichts dieser neuen Konstellation nicht abstimmen - konnte sich aber letztlich damit nicht durchsetzen. Nun sieht es so aus, dass es eine weitere Beigeordneten-Stelle geben wird, die bereits im Frühjahr mit Filip, dem früheren Büroleiter des ehemaligen Essener Oberbürgermeisters Reinhard Paß, besetzt werden soll. Und Flohr wird seinen Dienst wohl im April 2018 antreten.

Es bleibt ein fader Nachgeschmack: Bei dieser Wahl zum Beigeordneten gab es keine Trennschärfe. Zwei Personalien wurden mit Blick auf eine weitere Beigeordneten-Stelle miteinander vermengt - dies auf Initiative der CDU.

norbert.kleeberg@rheinische-post.de

Quelle: RP
 
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