Kreis Mettmann Die CO-Pipeline hängt noch in der Warteschleife
Kreis Mettmann · Ein in sich verknotetes Stahlrohr symbolisiert im Monheimer Stadtzentrum den Widerstand gegen die vom Bayer-Konzern geplante Kohlenmonoxid-Leitung durch die Region. Dieses von Anti-CO-Pipeline-Koordinator Erwin Schumacher entworfene Mahnmal ließe sich auch als Warteschleife deuten. Seit dem von den Pipeline-Gegnern als Teilerfolg bejubelten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster im August 2014 liegt das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Alles wartet auf eine Entscheidung. Doch nach Auskunft von Gerichtssprecher Michael Allmendinger ist ein Termin noch nicht absehbar. "Die durchschnittliche Verfahrensdauer beträgt zwar zwei Jahre, aber in dem Dezernat gibt es weitere Verfahren, die vorrangig sind", sagt er.
Über eine Länge von 67 Kilometern hatte der Bayer-Konzern bis 2011 unter anderem in Monheim, Langenfeld, Hilden, Erkrath und Ratingen Metallrohre im Boden verlegt, um darin das im Dormagener Werk hergestellte und für Menschen hochgefährliche Kohlenmonoxid (CO) nach Krefeld-Uerdingen zu befördern. Doch diese Inbetriebnahme hat der breite Widerstand von Bürgern, Kommunalpolitikern und Stadtoffiziellen bislang verhindert. Die Richter in Münster bezeichneten 2014 das so genannte Rohrleitungsnetz als verfassungswidrig, auf dessen Basis einst Grundstücke von Anwohnern entlang der Trasse enteignet worden waren. Die Stadt Monheim hatte noch unter dem damaligen Bürgermeister Thomas Dünchheim eine entsprechende Klage des ortsansässigen, mittlerweile gestorbenen Landwirts Heinz-Josef Muhr vorangetrieben und auch unterstützt.
Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Jochen Heide vertritt in dieser Klage die Interessen der Familie Muhr. "Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die Entscheidung nicht als eilig und hat damit ja auch Recht. Die CO-Pipeline ist nicht in Betrieb, es passiert also nichts." Alle Akten liegen in Karlsruhe, weitere Stellungnahmen der Beteiligten werden nach Heides Einschätzung erst etwa ein Jahr vor dem zu erwartenden Beschlusstermin angefordert. "Das ist für uns quasi ein Frühwarnsystem."
Auch Sprecher Jochen Klüner von der Covestro AG (ehemaliger Bayer-Teilkonzern Material Science) hat noch kein Signal aus Karlsruhe erhalten. Die Anti-Pipeline-Initiative geht fest davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht die Inbetriebnahme kippen wird.
