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Die Einschnitte werden spürbar sein

Analyse: Die Einschnitte werden spürbar sein
Links: Die Stadtbücherei steht vor gravierenden Veränderungen: Durch Umzug oder Verkleinerung sollen Mietkosten gespart werden. FOTO: Blazy, Achim (abz)
Heiligenhaus. Wo die Verwaltung nach den beschlossenen Maßnahmen sparen muss: Neben der Streichung von Leistungen stehen auch höhere Nutzungsentgelte zum Beispiel bei Bücherei oder Musikschule zur Debatte. Von Karl Ritter

Der Beschluss ist da: 2,1 Millionen Euro durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer und zahlreiche Einsparungen im städtischen Haushalt sollen die klammen Kassen langfristig ein bisschen konsolidieren. Was der Hauptausschuss der Verwaltung da mit auf den Weg gegeben hat, ist ein Buch voller Aufgaben: "Wir müssen diesen Auftrag umsetzen und werden das auch schaffen. Aber es wird anstrengend", sagte Bürgermeister Jan Heinisch. Während die Einsparungen für 2015 noch überschaubar sind, kommt es ab 2016 richtig dick - und die Zeit drängt, so Heinisch: "Im Herbst werden wir den neuen Haushalt einbringen. Bis dahin müssen wir erarbeitet haben, wie wir die Vorgaben der Politik umsetzen."

Stadtwerke 200 000 Euro jährlich ab 2017 allerdings erst soll es durch eine höhere Gewinnausschüttung der Stadtwerke geben. Wie die Politik das erreichen will, das erklärte sie nicht. Ein Teil davon kann daraus resultieren, dass die Stadtwerke jetzt auch Stromanbieter sind. Doch der Großteil des Betrages wird daher kommen müssen, dass das Defizit des Schwimmbades gesenkt wird. "Hier sind wir in Gesprächen, um mit Bädern einer anderen Stadt im Kreis einen Zweckverband zu bilden", so der Bürgermeister.

Stadtbücherei 54 400 Euro müssen beim Betrieb der Stadtbücherei ab dem kommenden Jahr eingespart werden. CDU, SPD und FDP hatten in ihren Plänen bereits erwähnt, dass das wohl überwiegend nur durch Einsparungen bei Mietzahlungen möglich sei. Das bedeutet, dass die Bücherei entweder komplett aus dem Sparkassenturm ausziehen muss. Aber auch eine Reduzierung der Fläche dort ist eine Option, auch wenn darunter wahrscheinlich das Lesecafé leiden würde. Aber auch eine Gebührenerhöhung wäre eine Option: "Damit könnte man allerdings niemals diese Summe aufbringen", erklärt Heinisch.

Kulturarbeit Hier stehen rund 33 000 Euro auf dem Sparzettel. Diese können zum Beispiel durch Reduzierungen von Veranstaltungen oder Erhöhung von Eintrittspreisen erreicht werden. Theoretisch stehen aber auch Zuschüsse für Vereine wie der Dorfkirche Isenbügel zur Disposition. Aber auch die städtischen Zuschüsse zum Stadtfest und dem Weihnachtsmarkt dürften in den kommenden Jahren weniger werden.

Musikschule Wie in den anderen großen Fachbereichen auch, stehen hier 20 Prozent des städtischen Eigenanteils auf der Streichliste - das sind jährlich 63 700 Euro. Hier lässt sich durch Einsparung von Mietkosten wenig machen, denn das Gebäude, in dem sich die Musikschule befindet, gehört der Stadt. Also bleiben lediglich Einsparungen bei Honorarkräften, Erhöhung von Gebühren aber auch Streichung von Neuanschaffungen als Mittel übrig.

Club 50 000 Euro müssen an der Hülsbecker Straße zusammenbekommen werden. Sollte die Stelle von Leiter Ubald Stark nicht oder innerhalb des Hauses wieder besetzt werden, würde durch die entsprechende Einsparung dieser Betrag fast erreicht werden können. Eine andere Möglichkeit wäre, dass durch höhere Besucherzahlen bei den Konzerten und anderen Veranstaltungen mehr Geld eingenommen wird.

Spielhaus Oberilp Hier haben die Politiker keine konkrete Summe festgelegt, allerdings bekam die Verwaltung den Auftrag, die Konzeption fortzuschreiben. Ein Abschied auf Raten sei das aber nicht, betonte SPD-Chef Ingmar Janssen: "Wir stehen zum Spielhaus."

Jugendarbeit 10 000 Euro jährlich sollen hier eingespart werden, möglichst ohne die Stadtranderholung und die Frühen Hilfen anzutasten. Das bedeutet aber, dass dafür die Mittel für zum Beispiel den Jugendrat oder internationale Jugendbegegnungen gekürzt werden müssen.

Bilanz Alles in allem sollen durch die Maßnahmen 2016 rund 2,1 Millionen Euro, 2017 und 2018 jeweils rund 2,35 Millionen Euro eingespart werden.

Quelle: RP
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