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Heiligenhaus
Grüne fordern Bürgerentscheid für Klinikum

Heiligenhaus. Die Grünen fordern in Sachen Klinikum Niederberg einen Bürgerentscheid. Beate-Marion Hoffmann, Fraktionsvorsitzende, schreibt in ihrem Antrag für die Ratssitzung am Dienstag (2. Februar, 18 Uhr):

"Entschieden werden soll, ob das Klinikum Niederberg weiter in kommunaler Hand bleibt oder an einen privaten Betreiber verkauft wird." Die genaue Formulierung des Abstimmungstextes für den Bürgerentscheid solle in dieser oder in einer späteren Ratssitzung erfolgen, um ihn in Velbert und Heiligenhaus gleich zu halten. Hoffmann: "Wir als Ratsmitglieder sehen uns aufgrund der Kürze der Zeit zwischen Information über die Ergebnisse des Bieterverfahrens und der kurzfristig anberaumten Ratssitzung nicht in der Lage, eine tragfähige Entscheidung über die Zukunft des Klinikums zu treffen. Sie ist aber von so erheblicher Bedeutung, dass nicht heute in einem Schnellschuss eine Entscheidung durchgedrückt werden darf, vielmehr sollten die Bürger der Städte Velbert und Heiligenhaus selbst die Entscheidung mit Hilfe eines Bürgerentscheides treffen."

In Velbert habe sich eine Bürgerinitiative gegründet, die einen Bürgerentscheid durchsetzen wolle: "Wir begrüßen eine derartige Initiative und kritisieren, dass durch die so kurzfristig anberaumte Ratssitzung versucht wird, dieses Bürgerbegehren auszuhebeln." Damit man sich umfassend informieren könne, müsse allen ausreichend Zeit gegeben werden. Das werde durch die Durchführung eines Bürgerentscheides ermöglicht.

(JoPr)
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