Ratingen Haushalt - was ist das?
Ratingen · Zurzeit laufen die Etatberatungen auf Hochtouren, für Laien oft ein Gewirr aus Zahlen. Kämmereileiter Martin Gentzsch erklärt, worum es dabei geht. Teil 2 der RP-Serie: Wie verteilt sich das Geld und wofür wird es genutzt?
Er umfasst hunderte Seiten an Zahlen und schwer verständlichen Begriffen — der städtische Haushalt. Für Laien ist das Zahlenwerk, das derzeit von den politischen Gremien beraten und am 20. März im Rat verabschiedet werden soll, oft ein Buch mit sieben Siegeln. Gemeinsam mit Kämmereileiter Martin Gentzsch erklärt die RP im Haushalts-ABC, wie ein Haushalt funktioniert und welche Begriffe man kennen sollte.
Wofür wird das Geld ausgegeben? Die Aufwendungen der Stadt setzen sich aus zahlreichen Posten zusammen, insgesamt belaufen sie sich auf über 250 Millionen Euro. Da Ratingen ein hohes Steueraufkommen hat, muss die Stadt hohe Summen als Umlagen an Kreis, Land und Bund weiterleiten. Der größte Teil ist die Kreisumlage (27 Prozent), durch die der Kreis Mettmann mitfinanziert wird. Der Kreis übernimmt dafür Aufgaben, von denen auch Ratingen profitiert, etwa die Polizei. Wegen einer hohen Rückzahlung bei der Gewerbesteuer an ein Ratinger Unternehmen wird die Kreisumlage 2013 um rund 15 Millionen sinken, und auch die Gewerbesteuerumlage ans Land reduziert sich um etwa sieben Millionen Euro. Die Umlage zur Finanzierung der deutschen Einheit (vier Prozent) geht an den Bund, außerdem bezahlt die Stadt Krankenhaus-, Berufsschul- und Verkehrsverbundsumlagen.
Ein Viertel der Aufwendungen entfällt auf den Bereich Personal- und Versorgungswesen. Darunter fallen Löhne und Gehälter sowie die von der Stadt als Arbeitgeber zu tragenden Nebenkosten, dort fließen auch Aufwendungen für die Bildung von Pensions- und Beihilfe-rückstellungen ein. Starken Einfluss haben beispielsweise die Abschlüsse bei den Tarifverhandlungen für die Arbeitnehmer oder die Personalübernahme von Kindertagesstätten, die in städtische Trägerschaft übergegangen sind.
Der Bereich Sachaufwendungen verbraucht elf Prozent der Gesamtausgaben der Stadt. Darunter fallen Zahlungen für Instandhaltungsarbeiten an Gebäuden, dem Straßen- und Kanalnetz, aber auch Strom-, Gas- und Wasserkosten.
Auf 21 Prozent belaufen sich die sogenannten Übrigen Aufwendungen, wie die Restmüllentsorgungskosten (4,9 Millionen Euro), Versicherungen für Fahrzeuge (1,5 Millionen), Sozialtransferaufwendungen (1,8 Millionen) oder Zuschüsse für den Betrieb von Kindergärten an freie Träger (9,4 Millionen).
Neun Prozent werden für Bilanzielle Abschreibungen verwendet. Vermögen wie Fahrzeuge oder Gebäude haben eine begrenzte Nutzungsdauer, danach ist meist eine Sanierung, Neubau oder Ersatzbeschaffung nötig. Deshalb wird das Vermögen jedes Jahr um einen Abschreibungsbetrag verringert, dieser beläuft sich 2012 auf 22,7 Millionen Euro.
Welche Aufgaben und Investitionen muss die Stadt finanzieren? Die Aufgaben der Stadt werden in Produkte unterteilt, etwa die Feuerwehr oder Straßenbau. In Ratingen gibt es 138 Produkte, die in 17 Produktbereiche zusammengefasst sind. Diese werden im Haushaltsplan mit ihrem Überschuss oder Zuschussbedarf in sogenannten Teilplänen dargestellt. Zu den Produktbereichen gehören unter anderem die Innere Verwaltung, Soziale Hilfen, Bauen und Wohnen oder Schulträgeraufgaben.
2012 sind in den Stadtteilen wieder zahlreiche Investitionen geplant. Dazu gehören das Pädagogische Zentrum am Bonhoeffer-Gymnasium, der Straßenbau Duisburger Straße oder der Kanal und das Regenrückhaltebecken an der Bahnhofstraße.
Wie wird der Haushalt verabschiedet? Derzeit laufen die Etatberatungen in den Fachausschüssen und in der Haushaltskonsolidierungskommission. Dabei werden alle Investitionen und Produktbereiche nach Einsparungsmöglichkeiten durchleuchtet, einige Maßnahmen werden verschoben, andere reduziert und manche ganz abgelehnt. Am Dienstag, 20. März, wird der Rat den Etat 2012 schließlich verabschieden.
