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Analyse
Haushalten im Tal der Tränen

Heiligenhaus. Der Haushalt für 2016 und 2017 ist eingebracht - aber hinter dicken Brocken stehen große Fragezeichen: Zukunft des Klinikums, Unterbringung von Flüchtlingen und Erhalt städtischer Immobilien kosten Geld, das eigentlich nicht da ist. Von Paul Köhnes

Dass Kämmerer Beck von der Haushaltslage als "Tal der Tränen" spricht, ist über die Jahre beinahe zum Gemeinplatz geworden. Kein Wunder - bei unverändert schlechten Rahmenbedingungen. Die Gewerbesteuer taugt speziell in Heiligenhaus nicht als Basis für belastbare Rechnungen.

Nur eins scheint sicher. Selbst wenn im Rathaus der letzte Euro umgedreht und Cents hinter dem Komma eingespart werden, kommt später das böse Erwachen. So wurde allein in diesem Jahr mehr für Gewerbesteuer-Rückzahlungen wieder hergegeben, als vorher mit Bordmitteln aus den einzelnen Haushaltsteilen eingesammelt werden konnte: anderthalb Millionen gespart, über zwei Millionen postwendend wieder weg. So sieht die Haushaltsrealität am Ende des Jahres 2015 aus.

Der Haushaltsentwurf ist diesmal noch mehr als sonst für die Diskussionen in der Politik ein Zahlenwerk, zu dem zwangsläufig eine Reihe von Unbekannten gehören. Das liegt nicht an schlampiger Vorarbeit der Kämmerei, sondern am zu erwartenden politischen Geschehen des Jahres 2016. Drei Beispiel zeigen das besonders deutlich.

1. Zukunft des Klinikums Niederberg. Sanieren oder neu bauen? In kommunaler oder privater Trägerschaft? Oder in einem Mischsystem? Zum Ende des Jahres liegen noch keine ausgefeilten Beschlussvorlagen da. Aber schon im Januar sollen die Stadträte von Heiligenhaus und Velbert entscheiden. Abseits aller Geldfragen ist Pioniergeist gefragt. Denn die beiden Eignerstädte des Klinikums haben mit dem gemeinsamen Zweckverband eine Verbindung geschaffen, die sich nicht mir nichts, dir nichts, wieder auflösen lässt wie eine Arbeitsgemeinschaft.

2. Unterbringung von Flüchtlingen. Die Landesunterkunft am Sportfeld bietet 300 Plätze. Zurzeit ist nur gut die Hälfte der Plätze belegt. Aber das ist nur eine Momentaufnahme. Die Einrichtung schafft einen willkommenen Puffer, bevor die Stadt für Flüchtlingsunterbringung zu sorgen hat. Diese Aufgabe besteht fort. Und schon jetzt ist die Rede von 700 Flüchtlingen, die im kommenden Jahr städtischerseits zu versorgen sein werden. Das ist auch eine Frage von Pioniergeist. Sollte tatsächlich ein Wohnblock an der Harzstraße angemietet werden können, dann ist das eine bedingt gute Nachricht. Bedingt, weil zum einen die Betreuung von bis zu 180 Menschen gewährleistet werden muss. Und zum anderen, weil damit zwar statistisch ein großer Schritt getan wäre, aber immer noch Platzkapazitäten fehlen würden. Zumindest scheint sich das Heiligenhauser Konzept zu bewähren. Man hat bisher schon auf die Suche auf dem freien Wohnungsmarkt vertraut. Ob dies auch in großem Stil finanzierbar funktionieren wird, steht dahin.

3. Erhalt städtischer Immobilien. Warnungen des Immobilienservices stehen seit langer Zeit im Raum: Es gibt definitiv zu wenig Geld für den Erhalt aller städtischen Immobilien. Daraus ziehen die Experten den Schluss: Die Stadt muss sich von bebautem Raum trennen, sonst wird der gesamte Bestand Schaden nehmen. Derzeit bleibt - wie im Fall der demnächst nicht mehr genutzten Schule Oberilp - nur die Hoffnung auf Fördergelder. Das wäre ein schöner Erfolg, aber kein Allheilmittel.

Quelle: RP
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