Ratingen Hoppeditz hat Vorrang: Rat verschoben
Ratingen · Die für den 11. November terminierte Sitzung wird verlegt. Die Bürger Union ärgert sich sehr darüber.
Wer auch immer im Rathaus die Termine der Ratssitzungen gelegt hat, ein Karnevalist war es wohl nicht. Denn die November-Sitzung der Kommunalpolitiker sollte am 11. November stattfinden - die Betonung liegt auf "sollte". Denn Bürgermeister Klaus Pesch hat den Termin jetzt verschoben, der Rat tagt nun erst zwei Tage später am 13. November. Für die Bürger Union ein Unding: "Wir sind alle nicht hauptberuflich in der Politik tätig, haben alle noch andere Berufe und legen unsere Termine um den Sitzungskalender, der ein Jahr im voraus erstellt wird", sagt die erste stellvertretende Fraktionschefin Angela Diehl.
Und deshalb hat die Rechtsanwältin jetzt ein massives Problem: "An dem 13. November habe ich Termine, die sich nicht verschieben lassen. Ich kann nicht an der Sitzung teilnehmen. Das ärgert mich unheimlich." Zumal sie nicht die einzige Vertreterin der Wählergemeinschaft ist, die unter der plötzlichen Verschiebung leidet: "Insgesamt können vier unserer Ratsmitglieder dann nicht teilnehmen." Vor allem die Begründung für die Terminumlegung aus dem Bürgermeisterbüro ärgert sie: "Die Sitzung muss ausfallen, weil an diesem Abend um 19.15 Uhr der Empfang zum Hoppeditz-Erwachen ist. Das ist ja gerade in einer Stadt wie Ratingen völlig überraschend, dass an diesem Tag der Karneval beginnt."
Was Angela Diehl ärgert, ist dabei nicht die Tatsache, dass an so einem Tag die fünfte Jahreszeit wichtiger ist als eine Sitzung des Rates: "Aber wieso hätten wir die Sitzung nicht ganz normal durchziehen können? Und wenn sie zu lange geworden wäre, hätten wir die fehlenden Tagesordnungspunkte einfach vertagt." Es sei völlig in Ordnung, dass die Verwaltungsspitze und auch viele Politiker sich an diesem Abend beim erstmals stattfindenden Empfang (RP berichtete) sehen lassen wollen: "Aber wir brauchen Verlässlichkeit und können nicht immer wieder solche Verschiebungen hinnehmen. Da wird eine Flexibilität verlangt, die für Menschen im Berufsleben nur schwer zu leisten ist." Zumal es in den vergangenen Wochen nicht die erste Verlegung dieser Art von Sitzungen gewesen sei.
Bürgermeister Klaus Pesch kann den Ärger nicht verstehen: "Es gibt nun einmal Termine, die vorgehen. Und letztlich ist dieser Sitzungstermin, von dem wir gerade sprechen, noch unter meinem Vorgänger abgesegnet worden. Ich denke, dass es nachvollziehbar ist, wenn ich andere Prioritäten setze." Außerdem wehrt sich der Verwaltungschef gegen den Vorwurf der Bürger Union, die Verlegung sei sehr kurzfristig erfolgt: "Wir haben das bereits im vorletzten Ältestenrat angesprochen, nachdem klar geworden war, dass es am 11. November doch eine offizielle Hoppeditz-Veranstaltung geben wird. Da müssen in einer Brauchtumsstadt wie Ratingen Vertreter aus Verwaltung und Politik einfach hin."
Und auch über den Vorwurf von Angela Diehl, dass es nicht die erste Verlegung sei, ist Pesch verwundert: "Die letzte Ratssitzung ist zum Beispiel nicht verlegt worden, obwohl die CDU dies beantragt hat, weil einige ihrer Fraktionsmitglieder zeitgleich an einer Sitzung des Kreistages teilnehmen mussten. Und da waren es noch mehr Leute, die fehlten als diesmal bei der Bürger Union." Richtig sei allerdings, dass er die Sitzung zur Etateinbringung im Dezember verlegt habe: "Dieser Termin wäre in der aktuellen Personalsituation in der Kämmerei viel zu knapp gewesen."
Und auch den Einwand der BU Spitze, man könne zu dem Karnevalstermin im Zweifel etwas später kommen, will Pesch nicht so stehen lassen: "Ich habe hier kaum Sitzungen des Rates erlebt, die um 19 Uhr durchgewesen wären."
