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Kreis Mettmann
Kreis bittet die Städte zur Kasse

Kreis Mettmann. Die Kreisumlage wird erhöht. Ratingen muss zwei Millionen Euro mehr zahlen. Von Oliver Wiegand

Wenn im Kreistag der Haushalt eingebracht wird, nutzt Landrat Thomas Hendele gerne die Gelegenheit, reinen Tisch zu machen. "Das System, mit dem unsere Städte und Gemeinde finanziert werden, gehört auf den Müllhaufen", sagt Hendele. Was den Landrat und auch Kreiskämmerer Martin Richter maßlos ärgert: Die zehn Städte im Kreis Mettmann bringen es gemeinsam auf eine Steuerkraftmesszahl von mehr als einer Milliarde Euro.

Doch bei den Städten kommt von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung so gut wie nichts an. Bis auf Monheim am Rhein ist die Ein- und Ausgabenbilanz der übrigen neun Städte im Kreisgebiet dramatisch, teilweise auch katastrophal. Den Städten bleibt nicht viel mehr übrig, als die Grund- und/oder die Gewerbesteuer zu erhöhen, um mehr Einnahmen zu generieren.

Das müsste alles nicht sein, wenn der Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen anders aufgestellt wäre, glauben Landrat und Kreis-Kämmerer. "Der Kreis wird von diesem System reich gerechnet", sagte Hendele gestern im Kreistag. Was Hendele vor allem ärgert, sind die so genannten Schlüsselzuweisungen vom Land. Erkrath, Heiligenhaus, Mettmann und Velbert würden trotz ihrer dramatischen Haushaltslage 37 Millionen Euro vom Land erhalten. Die Stadt Duisburg alleine erhalte dagegen 500 Millionen Euro. Dieses System - so Hendele - sei "nackte Willkür."

Der Kreis muss deshalb die Städte zur Kasse bitten und die Kreisumlage erhöhen. Ratingen wird mit zwei Millionen Euro mehr zur Kasse gebeten. Monheim darf gleich 24 (!) Millionen Euro mehr an Kreisumlage bezahlen. Wülfrath wird 220 000 Euro weniger zahlen müssen, auch Erkrath wird mit einem Minus von 120.000 Euro entlastet.

Quelle: RP
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