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Analyse
Politik für junge Leute soll bunt werden

Analyse: Politik für junge Leute soll bunt werden
Graffiti-Kunst - hier ein Werk von Sadam / Oldhaus und Viktor - machte das Alte Pastorat zu einem Anziehungspunkt für junge Leute. Das funktionierte aber nur auf Zeit. Gefragt ist jetzt Kontinuität. FOTO: A. Blazy
Heiligenhaus. Stadtfest mit organisieren, mehr Zugang zum Rat - CDU und Grüne nehmen parallele Anläufe dazu, Jugendliche verstärkt in die Politik einzubinden. Beides kann funktionieren - aber Gremiensitzungen allein sind wohl kaum die geeignete Schnittstelle. Von Paul Köhnes

Zwei Parteien, ein Thema: Sowohl die Bündnisgrünen als auch die CDU legen neue Vorstellungen dazu auf den Tisch, wie Jugendpolitik in der Stadt funktionieren könnte und sollte. Unabhängig davon, ob das den nahe liegenden Wahlterminen geschuldet ist - die Vorschläge unterscheiden sich und sind beide interessant.

So möchten die Grünen gern einen offiziellen Auftrag weitergeleitet sehen: Der Ausschuss für Bildung und Sport soll dafür sorgen, dass das Kulturbüro seinerseits Jugendliche verstärkt an der Stadtfest-Planung beteiligt. Zur Begründung schreibt Thomas Pischke: "Das Stadtfest ist unbestritten das große Highlight im Kulturangebot der Stadt Heiligenhaus. Neben den Aktivitäten auf der Hauptstraße (Trödelmeile, Vereinsmeile) und dem Beachvolleyball-Platz auf dem Kirchplatz ist es vor allem das (Musik-)Programm auf der Bühne des Rathausplatzes, welches viele Bürger der Stadt (und dem Umland) begeistert." Zugleich sei aber schon seit Jahren Kritik laut geworden, das Fest biete "wenig bis gar nichts für Jugendliche". Pischkes Idee: Es "könnte die Programmgestaltung eines Tages des viertägigen Stadtfestes zusammen mit Jugendlichen der Stadt entwickelt werden. Dies könnte durch Vertreter des Jugendrates geschehen (was zudem sowohl Bedeutung als auch Akzeptanz des Jugendrates stärken würde. Zudem säßen im Jugendrat Vertreter, die genau wüssten, was derzeit gefragt ist. Der Heiligenhauser Jugendrat wurde zu Beginn des Jahres neu gewählt. Junge Menschen engagieren sich hier ehrenamtlich für die Interessen der Kinder und Jugendlichen in Heiligenhaus, sie sind gleichermaßen Sprachrohr und Interessenvertretung. Derzeit scheint man noch etwas in der Findungsphase. Und der nächste offizielle Termin ist der Jugendhilfeausschuss am 19. September. Dort besetzt der Jugendrat unter "Mitteilungen" den vorletzten Tagesordnungspunkt. Das muss nichts mit inhaltlichem Ranking zu tun haben, ist eher den üblichen Tagesordnungs-Formalien geschuldet.

Aber sind die in Stein gemeißelt? "Der CDU Ratsfraktion ist der Jugendrat sehr wichtig", erklärt Sprecher Stefan Propach in einem Statement der Fraktion. Nach Meinung der CDU-Fraktion ist die politische Partizipation von jungen Menschen in Entscheidungsprozessen des Stadtrates und seiner Ausschüsse ein wichtiger und nötiger Baustein der kommunalen Selbstverwaltung. "Junge Menschen, die aufgrund ihres Alters noch nicht die Möglichkeit haben an Kommunalwahlen teilzunehmen, erhalten durch den Jugendrat eine Stimme in den Gremien des Rates", so Propach weiter.

Die CDU-Fraktion bittet ihrerseits die Verwaltung um Auskunft, wie die politische Partizipation des Jugendrates erweitert werden kann.

"Wir haben hierzu einen Tagesordnungspunkt beantragt und die Verwaltung um Darstellung der Möglichkeiten gebeten, wie der Heiligenhauser Jugendrat noch intensiver in die Entscheidungsprozesse des Rates und seiner Ausschüsse eingebunden werden kann", erläutert Propach den Antrag der Christdemokraten.

Propach zieht daher einen Vergleich mit der Nachbarstadt: "In Ratingen ist der Jugendrat sehr intensiv in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Dieser erhält alle Ausschussvorlagen zur Stellungnahme und Einsicht und kann hierzu im Sinne der Jugend Stellung beziehen und Bedenken mitteilen". Die Koordination erfolgt durch den zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die Sprecher des Jugendrates. Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher für den Jugendhilfeausschuss, den Hauptausschuss und die nächste Ratssitzung um Darstellung, wie die Arbeit des Jugendrates in den Gremien ausgeweitet werden kann. Nicht vergessen werden sollte, die Jugendlichen nach ihren eigenen Vorstellungen von geeigneten Diskussionsplattformen zu fragen. Vielleicht nennen sie ja ganz andere als Rat und Ausschüsse.

Quelle: RP
 
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