Heiligenhaus Sparkurs: Am Montag wird es ernst

Heiligenhaus · Am Montagabend, 12. April, um 17 Uhr tritt der Hauptausschuss zusammen: Die Fraktionen beraten über dringend nötige Einsparungen.

Es dürfte eine lange Sitzung werden, die den Mitgliedern des Hauptausschusses da bevorsteht. So lang, dass zur Sicherheit gleich eine Fortsetzung für Dienstagabend, 18 Uhr, geplant ist. "Es ist aber noch offen, ob wir diesen Termin wirklich brauchen. Aber ich gehe schon davon aus", erklärte Bürgermeister Jan Heinisch. Denn erstmals seit der vergangenen Ratssitzung, in der Kämmerer Michael Beck, den Nachtragshaushalt einbrachte, haben die Politiker nun die Gelegenheit, sich zu äußern. Wie berichtet, hatte die Verwaltung eine mehrseitige Liste vorgelegt, die alle freiwilligen Leistungen der Kommune beinhaltete - Einsparpotenzial also. Am Montagabend können die Fraktionen erstmals eigene Vorschläge machen beziehungsweise sich zu der großen Liste äußern. Möglichkeiten dafür gibt es genug, wie Heinisch klar stellte: "Anhand unserer Liste und durch den Bericht der Gemeindeprüfanstalt hat die Politik gute Grundlagen, um die Entscheidungen über die Spaßmaßnahmen zu treffen." Dafür dass die Verwaltung keine eigene Streichliste vorgelegt hatte, hatte es auch Schelte gegeben, die den Bürgermeister aber nicht anficht: "Die Haushaltshoheit liegt beim Rat. Wir führen nur die Beschlüsse aus und bereiten diese vor."

Alleine mit diesen Beratungen könnte man wahrscheinlich schon mehrere Stunden füllen, doch es gibt noch ein weiteres Thema, bei dem die Emotionen auch auf der Zuschauertribüne hochkochen dürften: Die KAG-Maßnahme Hauptstraße steht auf der Tagesordnung. Die Grünen haben hier eine umfassende Aufklärung durch den Bürgermeister verlangt, um eventuelle Versäumnisse der Verwaltung festzustellen. Und auch an einem anderen Thema dürfte sich Grünen-Fraktionschef Lothar Nuthmann am Montagabend wohl festbeißen. Es geht um eine Reise nach Berlin zur Preisverleihung durch den ADFC, die eine kleine Heiligenhauser Delegation mit Heinisch an der Spitze besucht hatte. Die nötigen Ausgaben waren im Rahmen eines Dringlichkeitsentscheids bewilligt worden. Nuthmann zweifelt diese Notwendigkeit in seiner Anfrage an die Verwaltung an - gerade mit Hinblick auf die desolate Haushaltslage der Stadt.

Alles in allem bietet die Tagesordnung also Zündstoff genug für einen langen Politikabend im großen Sitzungssaal des Rathauses.

(wol)
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