Heiligenhaus Wie der Zoll Großbaustellen prüft
Heiligenhaus · Es war ein Check nach Prüf-Plan: Die Ermittlungen nach dem Einsatz auf dem Hochschulcampus dauern an. Es geht um Schwarzarbeit, Mindestlohn, Aufenthaltsrecht und Scheinselbstständigkeit.
"Wenn wir da nicht vorbeischauen, sind wir ja selber schuld." So salopp begründet der Düsseldorfer Zoll-Sprecher Stefan Py einen Einsatz von Anfang November auf der Baustelle des Hochschul-Campus (unsere Redaktion berichtete). Die Ermittlungen dauern an. Hinter Pys flottem Spruch steht ein Stück Alltagsgeschäft. Einsätze auf Großbaustellen des Landes erfolgen nach seinen Worten nach einem "risiko-orientierten Prüfungsplan".
In diesem Fall sah der so aus: "Wir waren morgens vorher im Einsatz an der Großbaustelle Wuppertaler Hauptbahnhof. Und sind dann sozusagen auf dem Rückweg nach Düsseldorf eben über Heiligenhaus gefahren." 30 Beamte stellten eine stattliche Liste an möglichen Gesetzesverstößen fest. Insgesamt kontrollierten 30 Zöllner 84 Arbeitnehmer auf der Baustelle und befragten sie nach ihren Beschäftigungsverhältnissen. Ergebnisse: eine Reihe von Verstößen gegen Aufenthaltsrecht, Verdacht auf Mindestlohnverstöße, Verdacht auf Scheinselbstständigkeit. Aus wie vielen Firmen die erwischten Bauarbeiter stammen, war am Tag des Einsatzes noch nicht klar.
An der Kettwiger Straße arbeiten zeitweise zwischen zehn und 14 Firmen. Bauherr des 25-Millionen-Projekts an der Kettwiger Straße - auf dem ehemaligen Areal der Firma Kiekert - ist der Bau-und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) in Dortmund. Doch weder der Bauherr noch der künftige Mieter des 25-Millionen-Baus - die Hochschule Bochum - hatten oder haben mit dem Zolleinsatz das Geringste zu tun, wie der Zollsprecher erläutert. So hatte Hochschulsprecher Detlef Bremkens erst nach dem Einsatz durch den Anruf unserer Redaktion von der Razzia erfahren und zeigte sich "entsetzt". Grund zur Sorge besteht für die Hochschule aber nicht. Der BLB versicherte auf Anfrage, die Arbeiten liefen weiter und es sei nicht mit Verzögerungen zu rechnen. Die Hochschul-Dependance soll im Wintersemester kommenden Jahres den Betrieb aufnehmen.
"Im Verfahren besteht sozusagen null Unterschied, ob wir in Gaststätten prüfen oder auf einer Großbaustelle eines Landesbetriebs. Im vorliegenden Fall steht der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes nicht in der Verantwortung." Es sei vielmehr so, dass sich Bauträger vertraglich absichern. "Schließlich sind sie interessiert daran, ihren Laden sauber zu halten", sagt Py.
Die turnusmäßige Prüfung auf dem Bau ist eine Möglichkeit für den Zoll, Gesetzesverstößen auf die Schliche zu kommen. Eine andere: "Wir haben beispielsweise schon vor Beginn der Bauarbeiten im Düsseldorfer Andreasquartier gemeinsam mit dem Bauträger alles geprüft - auch das ist machbar."
Was im Fall von Großbaustellen selten vorkomme, seien anonyme Anzeigen. "Die verzeichnen wir weit häufiger von privat gegen privat", sagt Py. Der Einsatz auf der Campus-Baustelle war bereits der zweite Einsatz in Heiligenhaus in diesem Jahr. Im Juni hatte der Zoll die Beschäftigten in zehn Gaststätten kontrolliert. Fünfmal stellte man Verstöße gegen Mindestlohnbestimmungen fest, dreimal ging es um Leistungsbetrug - und sechs Kontrollierte waren nicht sozialversichert.
