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Heiligenhaus
Wird das Heljensbad bald teurer?

Heiligenhaus: Wird das Heljensbad bald teurer?
Ein Vorschlag, den Bürger gemacht haben: Man könnte die Eintrittsgelder für das Heljensbad erhöhen - darüber sollen die Stadtwerke entscheiden. FOTO: RP-AF
Heiligenhaus. Der Hauptausschuss bringt nach zäher Debatte den Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 auf den Weg. Von Wolfgang Schneider

Eigentlich sollten sich die Politiker im Hauptausschuss vor allem mit dem Wie auseinandersetzen: Wie kann weiter Geld gespart werden, um die prekäre Haushaltslage im Rathaus Stück für Stück in den Griff zu bekommen? Doch zuerst ging es um Grundsätzliches. Denn SPD, Wahl und Grüne stellten in Frage, ob eine Doppelhaushalt für die Jahre 2016 und 2017 überhaupt sinnvoll sei.

Bürgermeister Jan Heinisch tat sein Möglichstes, um für den Vorschlag aus dem Rathaus zu werben: "So haben wir Planungssicherheit. Sowohl die Bürger unserer Stadt als auch die Firmen wissen genau, was in den kommenden zwei Jahren zum Beispiel an Steuern auf sie zukommt." Stefan Okon von der Wahl hielt dagegen: "Man kann doch nicht von Planungssicherheit reden, wenn man dann am Ende sowieso einen Nachtragshaushalt einbringen muss, weil die Planungen nicht einzuhalten sind."

Ein Argument, das Heinisch durchaus etwas aus der Fassung brachte: "Wir haben im vergangenen Jahr zum ersten Mal einen Nachtragshaushalt in der Stadtgeschichte einbringen müssen. Und das hatte nichts damit zu tun, dass wir nicht gut gewirtschaftet haben, sondern dass uns plötzlich wichtige Einnahmen weggebrochen sind." Das könne bei einem Haushalt für nur ein Jahr genauso passieren. Argumente, die bei CDU und FDP nicht ungehört blieben, so dass der Doppelhaushalt letztlich abgenickt wurde.

Vorher hatte Kämmerer Michael Beck nicht ohne Stolz berichtet, dass die Einsparungen im vergangenen Jahr durchaus erfolgreich gewesen sind: "Wir haben 900.000 Euro eingespart. Das hat dazu beigetragen, dass wir sogar Investitionskredite in Höhe von 1,6 Millionen Euro tilgen konnten. Wir entschulden uns kontinuierlich." Mit diesem Wissen im Rücken konnten die Kommunalpolitiker sich dann Position für Position durch den 400 Seiten starken Haushaltsplanentwurf aus der städtischen Kämmerei auseinandersetzen. Da wurde sich dann auch schon einmal an Kleinigkeiten wie dem Mitarbeiterfest festgebissen. FDP-Mann Volker Ebel brachte eine Erhöhung des städtischen Ansatzes ins Spiel. Gerade einmal 867 Euro kostet die Stadt diese Veranstaltung, die vor allem der Motivation der Mitarbeiter dient. "Das ist etwas ganz Bodenständiges, alles zahlen einen Eigenanteil und bringen Kuchen und Salate mit."

Am Ende stimmte der Ausschuss mit lediglich einer Gegenstimme der Grünen dafür, dafür 1500 Euro bereitzustellen. Und Okon versprach: "Die Wahl gibt ein Fass Bier für das Mitarbeiterfest." Doch die lustigen Seiten der Beratung sollten eher selten sein, zu viele Einsparungen sieht der Haushalt vor. Wie schon beim Nachtragshaushalt sind die Ziele sportlich, sollen zum Teil auch durch Mehreinnahmen erreicht werden. Besprochen wurden auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, die über das Internet eingegangen waren. Über die Erhöhung der Eintrittsgelder für das Heljensbad beraten die Stadtwerke, über das Abschalten von Ampeln in der Nacht wird der Verkehrsausschuss diskutieren.

Quelle: RP
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