Remscheid 13 800 Ausländer sollen wählen
Remscheid · Am 7. Februar wird die Zusammensetzung des neuen Integrationsausschusses bestimmt. Er löst den Migrationsausschuss ab und gilt als wichtiges Bindeglied zum Stadtrat. Vier Listen stellen sich zur Wahl.
Mehr als jeder zehnte Remscheider kann am 7. Februar wählen: Zum zweiten Mal werden die Vertreter ausländischer Bürger im Migrationsausschuss gewählt. Sie sollen die Integrationsbemühungen in einer Stadt mit überdurchschnittlich hohem Ausländeranteil mit vorantreiben.
"Das ist eine Querschnittsaufgabe", sagt Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz. Und meint damit: Themengebiete wie Schule und Soziales sind genauso betroffen wie Stadtteile und Vereine. Mast-Weisz sieht in dem Migrationsausschuss ein wichtiges Bindeglied zum Stadtrat. Er sei der richtige Ort, um für ein gutes Klima des Miteinanders die Weichen zu stellen und zu verhindern, dass sich Parallelgesellschaft bilden. Wie wichtig der Stadtspitze die Zukunft der hier lebenden Zuwanderer ist, zeige die Tatsache, dass dieses Gremium nicht mehr dem Sozialdezernat, sondern der Oberbürgermeisterin zugeordnet wurde.
Einst ein "zahnloser Tiger"
2004 wurde der "Migrationsausschuss" erstmals gewählt – mit geringer Beteiligung von knapp zwölf Prozent, wie Mast-Weiz bedauert. Zwei Listen und zwei Einzelbewerber stellten sich damals zur Wahl. Der neu gewählte Ausschuss löste den früheren Ausländerbeirat ab, der nur einen rein empfehlenden Charakter hatte. "Dort verpuffte großes Engagement. Der Beirat war ein zahnloser Tiger", bilanziert der Sozialdezernent.
In den Augen Mast-Weisz' hat der Ausschuss in den vergangenen Jahren den politischen Dialog mit Migranten in Remscheid stark gefördert. "Auch heikle Themen werden offen diskutiert", sagt er. Sprachförderung, Frauenschwimmtag, Transparenz türkischer Vereine, die "Koranschule" an der Kremenholler Straße und "die fehlende Bildungsgerechtigkeit".
Forderung nach mehr Förderung
Große Ziele hat sich "Die Linke – Remscheid international", eine von vier Listen, gesetzt. An erster Stelle stehe das kommunale Wahlrecht für alle, sagt Musa Kiziltepe, der die Liste anführt, der BM. Viele Zuwanderer leben und arbeiten seit Jahrzehnten in Remscheid und sollten die gleichen Rechte wie Deutsche haben. Neben der besseren politischen Beteiligung fordere man eine interkulturelle Ausrichtung von Verwaltung, sozialen Diensten und Schulen, eine Qualifizierung kommunaler Mitarbeiter in interkultureller Kompetenz und eine bessere schulische und berufliche Förderung. Mit Flugblättern und in Gesprächen mit Vereinen von Migranten wollen er und seine Mitstreiter für die Wahl werben. Kiziltepe: "Zuerst Ausländerbeirat, dann Migrations- und jetzt Integrationsausschuss – die Bezeichnungen wurden mehrfach geändert. Viele wissen gar nicht, was der Ausschuss macht." KOMMENTAR
