Remscheid Acht Klagen gegen das DOC
Remscheid · Die Anzahl der Klagen gegen das Designer Outlet Center in Lennep ist geringer ausgefallen, als eigentlich erwartet. Insgesamt nur acht Klagen sind bisher eingegangen. Der Geschäftsführer der Technischen Betriebe Remscheid, Michael Zirngiebl, sieht das positiv. "Die geringe Anzahl zeigt, dass das DOC nicht so umstritten ist, wie es oft den Anschein hatte. Sonst gäbe es sicher mehr Klagen".
Zirngiebl berichtete als Vertreter der Stadt in der Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am Mittwochabend auf Anfrage des Bezirksbürgermeisters Markus Kötter vom aktuellen Stand. In drei Punkten haben Gegner die Chance, zu klagen. Die Frist für die Klage gegen die Baugenehmigung lief am 31. Juli ab. Neben drei Klagen von privaten Nachbarn hat auch die Stadt Wuppertal als Kommune von ihrem Recht Gebrauch gemacht.
Die Klagemöglichkeit gegen die Einziehung der Wupperstraße verstrich bereits im Mai. Feststeht, dass eine der drei Klagen zurückgestellt wurde, weil bereits ein Antrag eines privaten Nachbarn für ein Normenkontrollverfahren eingereicht wurde, das den gesamten Ablauf bis zur Baugenehmigung auf den Prüfstand stellt. Bevor dieses Verfahren nicht abgeschlossen ist, werden die übrigen Klagen vorerst nicht weiterbearbeitet. Wie lange dieses Verfahren dauern werde, sei allerdings noch nicht absehbar, erklärte Zirngiebl. Das zuständige Gericht in Münster sei derzeit mit Asylverfahren ausgelastet.
Da die Frist für einen Antrag auf ein Normenkontrollverfahren bis April 2018 läuft, geht der TBR-Chef davon aus, dass auch die Stadt Wuppertal in dem Punkt noch aktiv wird. Das werde die Dauer des Verfahren allerdings nicht mehr beeinflussen, da dazu bereits die erste Klage beim Gericht vorliege.
