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Ansichtssache
Auf lange Sicht weiter arm und verschuldet

Remscheid. Bei fast 600 Millionen Euro an Verbindlichkeiten lässt sich kaum ein gutes Argument finden für frisches Geld von der Bank. Auch wenn die Stadt es gut gebrauchen könnte.

Mehr Geld aus Düsseldorf als erwartet und weniger Verpflichtungen für den Landschaftsverband - das verschafft dem gebeutelten Remscheid etwas Luft zum Durchatmen. Mehr nicht. Die neun Millionen Euro, die Kämmerer Sven Wiertz zusätzlich zur Verfügung stehen, lösen die Probleme der Stadt nur kurzfristig. Das zeigt ein kurzer Schwenk zurück. Vor gut sechs Wochen rutschte die Stadt an den Rand des finanziellen Abgrunds. Sie drohte, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts zu verfehlen. Der Haushalt ohne neue Kredite gilt als unverrückbare Voraussetzung dafür, dass weiter Millionen Euro aus dem Stärkungspakt Finanzen nach Remscheid fließen. Um die Lücke von acht Millionen Euro zu schließen, musste die gute gefüllte Kasse der Technischen Betriebe herhalten. Die Tochter der Stadt schießt nun die notwendigen Mittel in den Haushalt, damit das labile Finanzkonstrukt nicht zusammenbricht. Ohne neue Schulden muss die Stadt auskommen. Aber es bleibt jedes Jahr weiter spannend, ob sie das schafft, beziehungsweise schaffen kann.

Das ist das Vertrackte an der Lage. Es gibt zu viele Faktoren, auf die die Stadt keinen Einfluss hat. Dazu zählen unter anderem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die Entwicklung des Zinssatzes, die Verpflichtungen durch die Gesetzgebung des Bundes. Das meiste Geld gibt Remscheid für Aufgaben aus, zu denen es per Gesetz verpflichtet ist.

So langsam macht sich der Sparkurs beim Personal bemerkbar. Die Überlastungsanzeigen nehmen zu. Von außen betrachtet ergibt sich eine Schieflage. Während die einen nicht mehr wissen, wie sie die immer mehr werdenden Aufgaben erledigen sollen, haben andere Abteilungen einen entspannten Job. Der neue Leiter des Personalamtes, Jörg Biermann, steht vor einer wichtigen Aufgabe. Er muss ein Personalentwicklungskonzept erstellen, das eine funktionierende Stadtverwaltung sicherstellt und zugleich flexibler auf neue Anforderungen reagieren kann. Mit weniger Personal muss die Stadt mehr leisten. Das ist die Herausforderung. Eine Alternative zum weiteren Abbau von Personal wäre, sich neu zu verschulden oder an der Steuerschraube zu drehen. Doch bei fast 600 Millionen Euro an Verbindlichkeiten lässt sich kaum ein gutes Argument finden für frisches Geld. Remscheid bleibt auf lange Sicht eine arme Kommune, die sich kaum etwas leisten kann. Daran ändert der Geldregen aus Düsseldorf nichts. Leider.

Quelle: RP
 
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