Remscheid Bezirksvertretung stimmt für DOC-Pläne
Remscheid · Votum mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Viele Bürger sind von der kaum vorhandenen Debatte enttäuscht.
Nach dreieinhalb Sitzungsstunden segnete die Bezirksvertretung Lennep am Mittwoch die DOC-Pläne ab. Nur Rolf Haumann (Grüne) und Roland Kirchner (W.i.R.) stimmten gegen den Bebauungsplan und führten dabei als Begründung die Verzögerung im Planverfahren für die erweiterte Sportanlage Hackenberg an. Wie berichtet, muss bei den Plänen für die als Ersatz für das Röntgen-Stadion geplante Sportstätte bei Lärmschutz und Parkflächen nachgebessert werden. Deshalb können beide Verfahren nicht zeitgleich abgeschlossen werden.
"Ich befürchte, dass wir in Hackenberg rechtliche Probleme bekommen. Dann haben wir ein DOC, aber keinen Stadion-Ersatz", sagte Kirchner. Luigi Valitutto (parteilos) enthielt sich der Stimme. Ihm gefällt nicht, dass die DOC-Gastronomie auch außerhalb der Öffnungszeiten der Geschäfte öffnen kann. "Das wird den Lokalen in der Altstadt schaden", mutmaßt er.
Rund 100 - überwiegend DOC-kritische Besucher - begleiteten die Sitzung in der Aula der Freiherr-vom-Stein-Schule. Transparente und Plakate mussten bei Sitzungsbeginn weggelegt werden, auf Störungen hatte sich die Stadt durch zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes eingestellt. Jedoch fruchteten die Appelle von Bezirksbürgermeister Markus Kötter zu einem sachlichen Umgangston weitgehend.
Weil mit dem DOC-Investor McArthurGlen ein privater Vertragspartner in den städtebaulichen Vertrag involviert ist, waren die Beratungen dazu unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Zuvor hatten Stadtplaner Robin Denstorff und Michael Zirngiebl, Leiter der Technischen Betriebe Remscheid, die Eckpunkte vorgestellt. Dabei erteilte Zirngiebl den in der BM veröffentlichen Bedenken des früheren W.i.R.-Fraktionsvorsitzendem Wieland Gühne gegenüber den Vertragsinhalten eine Absage und zitierte dabei den neben ihm sitzenden Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: "Das war dummes Zeug, was da in der Zeitung stand."
Beispielsweise seien Kosten, die vom Investor für den Ausbau der Straßeninfrastruktur getragen werden müssen, zwar gedeckelt. Es gebe aber genügend Spielraum für etwaige Kostensteigerungen, so dass die Stadt keine Kostenbeteiligung zu erwarten hätte. "Hier von Untreue zu sprechen, halte ich für eine Frechheit", sagte Zirngiebl hinsichtlich des von Gühne erhobenen Vorwurfs.
Die Bürger indes zeigten sich weniger vom Ergebnis der Abstimmung enttäuscht, als von der Debatte selbst, die es nämlich gar nicht gab. Bis auf die Anmerkungen von Kirchner, Haumann und Valitutto und in einem Punkt auch Markus Kötter, gab es keinerlei Wortbeiträge der Bezirksvertreter. Die Beantwortung der dezidiert formulierten und im Vorfeld eingereichten Einwohnerfragen bliebe aus Sicht der Fragesteller und Zuhörer zu unkonkret. Dies sah auch ein Anwohner der Christhauser Straße so, der nicht zum Kreis der DOC-kritischen Bürgerinitiative Lennep gehört. "Ich habe insgesamt dreimal an die Stadt meine Fragen gerichtet. Und drei Mal wurden sie völlig oberflächlich beantwortet", sagte der Lenneper gegenüber der BM.
Initiativen-Vertreter Peter Lange bekannte in der Sitzung: "Wir sind alle Laien und haben keinen großen Apparat, der für uns arbeitet. Auch wenn das DOC kommt, wollen wir, dass die Dinge wasserdicht behandelt werden. Das sehen wir aber hier an keiner Stelle."
Spreche man mit einzelnen Lokalpolitikern über Details, sei bei vielen große Unkenntnis zu verzeichnen, bedauerte Lange. Und diesbezüglich gab es auch vor der Tür Frust bei den Sitzungsbesuchern. Wenn so Kommunalpolitik gemacht werde, müsse man sich nicht wundern, wenn Bürger zu Protestwählern würden, hieß es beispielsweise.
