Remscheid Bürger werden aus Sparpaket nicht schlau

Remscheid · Inhaltlich "fragwürdig", formal eine "Farce"– harte Kritik am Sparpaket der Oberbürgermeisterin gab es am Mittwochabend im Presseclub in der Denkerschmette. " Der Bürger versteht die einzelnen Maßnahmen überhaupt nicht", hieß es gleich von mehreren Besuchern, die sich die Mühe gemacht haben, das 300 Seiten-Papier aus dem Internet herunterzuladen.

Was auf der Remscheider Streichliste steht
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Inhaltlich "fragwürdig", formal eine "Farce"— harte Kritik am Sparpaket der Oberbürgermeisterin gab es am Mittwochabend im Presseclub in der Denkerschmette. " Der Bürger versteht die einzelnen Maßnahmen überhaupt nicht", hieß es gleich von mehreren Besuchern, die sich die Mühe gemacht haben, das 300 Seiten-Papier aus dem Internet herunterzuladen.

"Wie kommen die zu den Zahlen, die da drin stehen?", fragte ein Besucher, und freute sich, dass die Berichterstattung in den Tageszeitungen nun systematisch Licht ins Dunkel bringt.

Allgemeiner Eindruck: Als Lektüre zur Vorbereitung auf die Bürgerversammlungen im März ist das Papier völlig ungeeignet. Damit aber sei der Wert dieser Veranstaltungen mehr als fraglich. "Wie sollen die Bürger da mitdiskutieren?" Weitere Sorge: Reichen drei Diskussionsveranstaltungen aus, um den Willen der Bürger einzufangen? Kritik gab es auch an der Taktik der Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP. Anstatt das Paket sofort zu bewerten und sich zu positionieren, werde abgewartet, was der Bürger sagt. "Das nennt man Wegducken", sagte ein Bürger. Das habe man vom neuen Trio anders erwartet.

Widerspruch gab es nicht — die Spitzen der Ampelfraktionen saßen zeitgleich im Rathaus im Ältestenrat zusammen und hatten keine Ersatzleute in den Presseclub entsandt. Auch die Verwaltung war der Einladung nicht gefolgt.

Unwidersprochen blieb deshalb auch die Analyse von Roland Kirchner (Wählergemeinschaft), der die Vorschlagsliste der Verwaltung als "grottenschlecht" bezeichnete, Es fehlten die Informationen, die die Politik als seriöse "Entscheidungsgrundlage" brauche. Diese Aufklärungsarbeit müssten die Fraktion nun selber leisten. Erste Erkenntnis von Kirchner: Viele Vorschläge sind unsinnig. So etwa der geplante Verkauf der Schule Struck. Die sei gerade erst für viel Geld fit gemacht worden für die Anforderungen der Offenen Ganztagsgrundschule. Geld, dass man ans Land zurückzahlen müsse, wenn man verkauft. Gewinn für die Stadt? Nicht in Sicht.

Behinderungen durch die Verwaltung bei der Aufschlüsselung des Sparpaketes, beklagte CDU-Parteivize Julian Kleuser. Oberbürgermeisterin Beate Wilding untersage es ihren Amtsleitern, in die Arbeitsgruppen der CDU zu kommen, um den Ratskollegen Detailfragen zu den Sparplänen zu beantworten. Damit werde der Rat in seiner Arbeit behindert. Die CDU, so kündigte er an, will das Papier um eigene Sparvorschläge erweitern.

(RP)
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